Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2008
/ Ausgabe: 2008_07-Juli.pdf
- S.22
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fällt nicht vom Himmel herunter. Es muss
sich die politische Ressortverantwortliche
auch überlegen, was sie für einen
Schwerpunkt setzt.
Man kann sagen, dass einem der inhaltliche Schwerpunkt nicht gefällt und das ist
alles überholt usw. Jede politische
Ressortverantwortung macht Schwerpunkte. So wie ich mir den nachträglichen
Lifteinbau auf die Fahnen geheftet habe,
so hat StRin Mag.a Oppitz-Plörer etwas
anderes. Die Frau Bürgermeisterin hat den
Kultursommer. Der heute nicht anwesende
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer hat
den Sport. Der heute auch nicht anwesende Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat die
Versorgung der Seniorinnen und Senioren. StR Dipl.-HTL-Ing. Peer hat sich die
Beseitigung der Staus auf die Fahnen
geheftet. Dementsprechend agiert man
auch. Ich weiß nicht, es ist nicht einmal
naiv, sondern es ist einfach kleinlich zu
sagen, dass es die Frau Bürgermeisterin
oder die Ressortverantwortliche ist, die
das nach außen trägt. Ich finde, dass das
ein politisches Alltagsgeschäft ist. Das
gehört dazu und das müssen die Innsbrucker Grünen auch einmal akzeptieren.
Zur Sache selber und zum Lösungsvorschlag: Wenn es notwendig ist, das
wirklich mit den Funktionen, mit dem
Wissen, mit dem Tages- und Monatsablauf der Schulen zu verbinden, dann
würde ich sagen, nehmen wir das in den
Aufgabenbereich des Amtes aufnehmen.
Das soll vom Amt, wie andere Dinge auch
gehandelt werden.
Die Frage ist, wie wir dann mit externen
Subventionen tun. Es war bei mir einmal
ganz schwierig, wie ich dieses Rampensponsoring gemacht habe, dass das dann
auch auf den entsprechenden Haushaltsstellen herein kommt. Das hat sich damals
auch lösen lassen und daher wird sich
dies jetzt auch lösen lassen. Das ist dann
eine korrekte Erledigung des Ganzen.
Man hat dann die Verbindung mit der
Mag.-Abt. V, Erziehung, Bildung und
Gesellschaft, und das Anliegen der
Kontrollabteilung gelöst. Damit ist die
Sache von der formellen Seite kein
Diskussionsgrund im Gemeinderat mehr.
GR-Sitzung 10.7.2008
Inhaltlich können wir dann jedes Jahr,
wenn die Subvention wieder gewährt wird,
neuerlich darüber diskutieren.
GR Mag. Kogler: Mit einer Trennung
zwischen Staat und Kirche hat die
Veranstaltung meines Erachtens überhaupt nichts zu tun. Ich bin nicht ein Fan
von dieser Veranstaltung, aber ich muss
sagen, dass das eine gute Veranstaltung
ist, die bestens organisiert wird. Auch von
den Subventionen her muss ich sagen,
dass ich vom Input und vom Output her
StRin Mag.a Oppitz-Plörer gratuliere. Die
Veranstaltung ist sehr gut organisiert und
auch ein Highlight für die Stadt Innsbruck,
für die Kinder sowie auch für die Besucher.
Zur Konstruktion des Vereines: Ursprünglich, vor ein paar Jahren, habe ich auch
die Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH
(IMG) genannt. Aber, ich glaube auch, und
die Argumentationen gehen voll und ganz
in diese Richtung, der ich mich anschließen kann, dass man die Leute von den
Schulen auch einbinden kann. Deshalb
glaube ich, dass die Konstruktion mit dem
Verein sicher eine sehr gute ist.
In der Innsbrucker Stadtmarketing
GesmbH (IMG) könnte man das machen,
aber ob man die Synergien auch umsetzen kann und ob die Leute mitmachen,
das vage ich zu bezweifeln. Im engen
Korsett, so wie es jetzt angedacht wird,
das in die Stadt Innsbruck wieder hereinzubringen, davor täte ich warnen.
Ich möchte darauf zurückkommen, dass
GR Federspiel damals als Stadtrat sehr
viele Veranstaltungen organisiert hat. Wir
waren damals in einem total engen
Korsett. Es gibt viele Berichte der Kontrollabteilung aus dieser Zeit. Wir haben
uns fast überhaupt nicht bewegen können.
Dies war gerade im Hinblick der Einnahmen und Ausgaben der Fall. Wir haben
damals, federführend GR Federspiel und
jetzt auch die Frau Bürgermeisterin, die
Innsbrucker Stadtmarketing GesmbH
(IMG) gegründet, um den Bereich
auszulagern und ein bisschen Freiraum zu
schaffen. Dieser Freiraum - GR Mair, ich
komme auf deine Wortmeldung zurück ist im Vergleich mit den Rennen des
Europa-Cups am Patscherkofel so, dass
die Abrechnungen keine Jahresrechnun-