Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_07-Juli.pdf

- S.44

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(Seite 642) wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

35.

Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen

35.1

I-OEF 125/2008
Heim am Hofgarten, Abstandnahme von einer Wiederbesiedelung (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 632) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Der Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) ist
von einem Überdenken der Wiederbesiedlungspläne nichts bekannt.
Unbeschadet dessen möchte ich anmerken, dass wir uns die Situation zu Beginn
des nächsten Jahres im Detail ansehen
werden. Wir werden noch einmal kalkulieren, was die Wiederinbetriebnahme des
Hauses B im Heim am Hofgarten kostet
und werden die Nachfragesituation prüfen.
Dann werden wir eine Entscheidung
treffen. Das heißt natürlich nicht, dass
unsere Haltung überdacht wird, aber wir
werden sicherlich aufgrund der Nachfrage
und der notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen eine Entscheidung treffen.

35.2

I-OEF 124/2008
Kaiserschützenplatz und
Kreuzung Leopoldstraße - Anton-Melzer-Straße - Olympiastraße ("Graßmayr-Kreuzung"),
Neugestaltung und Neuplanungen, Stand (ÖVP)

StR Dipl.-HTL-Ing. Peer teilt zur dringenden Anfrage der ÖVP (Seite 633) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Das Bürgerbeteiligungsverfahren hat eine Priorisierung der Gestaltung des Wiltener Platzls ergeben. Im
Anschluss soll der Kaiserschützenplatz
gestaltet werden. Ein Zeitplan dazu kann
derzeit nicht angegeben werden.
Zu Frage 2.: Die Busspur kann erst im
Zuge der Umsetzung des städtebaulichen
GR-Sitzung 10.7.2008

Konzeptes Wilten-Ost realisiert werden, da
die bestehende Verbauung an der
Südbahnstraße dazu im Konflikt steht.
Zu Frage 3.: Die Einreichplanung ist in
Zusammenarbeit mit der Landesstraßenverwaltung Tirol im Laufen und soll noch
im Jahr 2008 abgeschlossen werden.
Zu Frage 4.: Die Verhandlungen laufen, es
liegen noch keine konkreten Ergebnisse
vor.
GRin Dr.in Waibel: Ich beantrage
die Eröffnung der Debatte.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
GRin Altmann, GR Gruber und GRin
Dr.in Waibel; 11 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Waibel gestellte Antrag
auf die Eröffnung der Debatte wird abgelehnt.

35.3

I-OEF 128/2008
Haus der Alpen, Mitwirkung am
Konzept, Standortprüfung, Realisierung (Die Innsbrucker Grünen)

Bgm.in Zach teilt zur dringenden Anfrage
der Innsbrucker Grünen (Seite 634)
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Es waren verschiedene
Vertreter des Amtes.
Mir hat Landesrätin a. D., Dr. Anna Hosp,
gelegentlich berichtet, dass sie etwas
ausarbeiten ließe und mir, wenn es
halbwegs eine Form angenommen hat,
das zeigen oder sagen würde. Sie hat ihre
Beamtenschaft eingebunden und mir
letztendlich ein Konzept vorgestellt, wovon
ich begeistert war.
Abgesehen davon, war dazwischen die
Landtagswahl und ich kann mir nicht
vorstellen, dass irgendjemand anderer mit
einer solchen Leidenschaft und Nähe zur
Natur das weiter verfolgt. Dazu kann ich
nur schade, schade, schade sagen.
Zu Frage 2.: Leitende Beamte des Landes
Tirol, die auch bei der Pressekonferenz
teilgenommen haben. Federführend war
Landesrätin a. D., Dr. Anna Hosp. Das