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Wir haben in der Stadt Innsbruck auch mit
öffentlichen Geldern ausgebaute Räumlichkeiten, die wir intensiv nutzen wollen
und verfügen über die MitarbeiterInnen.

Zu Frage 5.: Nach dem Erstellen eines
Novellierungsentwurfes.
Zu Frage 6.: Siehe Antwort 5.
Zu Frage 7.: Kann derzeit nicht beurteilt
werden.

Zu Frage 4.: Der Umbau selbst ist mir
nicht bekannt, aber wir sind dabei,
Räumlichkeiten, die bereits in der Pfarre
bestehen, heranzuziehen.

die Eröffnung der Debatte.

GRin Dr.in Krammer-Stark: Ist das
Vereinsheim in Hötting voll? Die Post ist
dort schon lange ausgezogen und daher
wäre das eine Möglichkeit.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):

Bgm.in Zach: Das Vereinsheim ist
pumpvoll.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Das
Vereinsheim in Hötting ist so voll, sodass
die Vereine von oben nach unten
aussiedeln müssen.
StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf das
vielleicht ganz kurz ergänzen. Ich hätte
gerne die Ringe von der Schule ausgelagert, weil wir die Räumlichkeiten gerne für
das Tagesheim nützen würden. Das war
nicht möglich, da der Verein einen uralten
Anspruch hat. Das Vereinsheim in Hötting
ist im Prinzip voll und gut ausgenutzt.

35.5

I-OEF 124/2008
Novellierung des Stadtrechtes
der Landeshauptstadt Innsbruck
1975, koalitionsinterne Arbeitsgruppe, Erarbeitung eines Basispapiers, aktueller Stand und
Vorlage der Ergebnisse (Die
Innsbrucker Grünen)

StRin Dr.in Pokorny-Reitter teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 635) Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Die diesbezüglichen Arbeiten
laufen plangemäß.
Zu Frage 2.: Es fanden insgesamt sieben
jeweils mehrstündige Sitzungen statt.
Zu Frage 3.: Es wird nicht ausschließlich
kapitelbezogen, sondern themenzusammengehörig vorgegangen.
Zu Frage 4.: Sobald die Vorbereitungsarbeiten die notwendige Reife aufweisen,
wird dem Rechtsausschuss berichtet
werden.
GR-Sitzung 10.7.2008

StRin Mag.a Schwarzl: Ich ersuche um

Der von StRin Mag.a Schwarzl gestellte Antrag auf die Eröffnung der Debatte wird
abgelehnt.

35.6

I-OEF 126/2008
Integration, Einsetzung einer
Steuerungsgruppe (Die Innsbrucker Grünen)

StRin Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur
dringenden Anfrage der Innsbrucker
Grünen (Seite 636) Folgendes mit:
Zu Frage 1. und 2.: Ich wurde im Stadtsenat mit der Einsetzung einer "Steuerungsgruppe Integration" beauftragt, aber ich
habe bis heute noch keinen Termin zustande gebracht. Ich werde versuchen, im
September 2008 bzw. Anfang Oktober 2008 einen ersten Termin zu fixieren.
Das wird dann aber noch keine fix fertige
"Steuerungsgruppe Integration" sein, denn
man wird vorher den zuständigen Ausschuss damit befassen.
Bei den Stellungnahmen hat es bereits
Vorschläge gegeben, dass auch die
zuständigen Mitglieder des Stadtsenates,
wenn es um Kultur, Wohnen, Soziales
usw. geht, in dieser "Steuerungsgruppe
Integration" vertreten sein sollen.
Zu Frage 3.: Selbstverständlich.
Zu Frage 4.: Noch ist kein Budget
vorgesehen, aber die Frau Bürgermeisterin hat im Stadtsenat die Aussage
gemacht, dass, wenn etwas notwendig
sein wird, was unvorhergesehen war, man
das abstimmen muss.
Zu Frage 5.: Die Aufgaben der "Steuerungsgruppe Integration" sind damals im
Grundantrag im Stadtsenat definiert und