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1.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 20.1.2011
(2. Sitzung) und vom 2.2.2011
(3. Sitzung)

d)

Stadtgemeinde Innsbruck und Immobilien Vorsorge GesmbH & Co KG
Graßmayrstraße, Tausch einer Teilfläche des städtischen Grundstückes
1758/2, vorgetragen in EZ 634,
Grundbuch 81136 Wilten, im Ausmaß
von zirka 501 m2 mit einer Teilfläche
aus dem Grundstück 598, vorgetragen in EZ 241, Grundbuch 81136 Wilten, im Ausmaß von zirka 1.537 m2
zur Realisierung des Ausbaues der
Graßmayr-Kreuzung - Konditionen

f)

Stadtgemeinde Innsbruck, Veräußerung einer Teilfläche des Grundstückes 1744/1, vorgetragen in EZ 47,
Grundbuch 81125 Pradl (Premstraße), im Ausmaß von zirka 60 m2 an
Dipl.-Ing. Egg Bernd, Zustimmung als
Belastungs- und Veräußerungsverbotsberechtigte - Konditionen

h)

Stadt Innsbruck - Garantieerklärung
gegenüber der RABO-Bank im Zusammenhang mit Cross-BorderLeasing-(CBL-)Geschäfte der Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG,
endgültige Fassungen - gesamter Akt

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 20.1.2011 (2. Sitzung) und
vom 2.2.2011 (3. Sitzung) wurden allen
Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.
2.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.
Beschluss (einstimmig):

Beschluss zu Punkt 2. a) (einstimmig):

Die Tagesordnung wird genehmigt.

Mehrheitsbeschluss zu den Punkten 2. c),
2. d), 2. f), und 2. h) (gegen 8 GRÜNE und
FPÖ; 9 Stimmen):

Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:

Der Verweisung der vorstehend angeführten Punkte in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:
k)

Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP), Grundsatz

Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:
a)

Ehrungen seitens der Stadt Innsbruck

c)

Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf des
Baurechtes ob der Baurechtseinlage
EZ 1015 sowie das Grundstück
773/3, vorgetragen in EZ 1037, jeweils Grundbuch 81102 Amras (Roßaugasse 28), im Ausmaß von 450 m2
von Kohla Max - Konditionen

GR-Sitzung 14.4.2011

2.1

Gemeinderatsanfragen, schriftliche Vorlage der Beantwortungen
im Laufe der Sitzung des Gemeinderates für alle Klubobleute

GR Mag. Fritz: Wir waren uns doch beim
letzten Mal einig, dass es vernünftig wäre,
im Vorgriff auf die geplante Änderung der
Geschäftsordnung, die Beantwortungen
der Anfragen zu Beginn der Sitzung zu
verteilen. Demnach kann, wenn man bei
der Tagesordnung zu diesem Punkt
kommt, über eine Eröffnung der Debatte
sinnvoll entschieden werden.
Ich ersuche, das jetzt zu erledigen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dem Ersuchen komme ich jetzt nicht nach, da ich
die Anfragebeantwortungen noch nicht ge-