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Das behauptest du, GRin Mag.a Schwarzl,
aber das ist eine Lüge, wie manche andere auch.
Wir beschließen jetzt im Detail kleine
Leuchtturmprojekte, die wichtig sind und
auf der anderen Seite will man den Gemeinderat in einer Dimension binden, wo
wir sagen, dass wir das auch beschließen
könnten. Ich hätte gestern auch sagen
können, dass das super ist. Innsbruck ist
super und wir werden energieautark. Ich
werde dann gemeinsam mit dem Obmann
des Ausschusses für Finanzen und Subventionen diese Mittel veranschlagen. Ich
freue mich darauf, wie wir den Betrag in
der Höhe von € 3 Mio auftreiben. Das darf
kein Darlehen sein. Wir wollen zwar nicht
die Energie zu Lasten der nächsten Generation verschwenden, aber das Geld
schon. Ein Darlehen ist ein Mitteleinsatz,
den die nächste Generation hat.
Wie bekommen wir die Mittel zustande?
Wir wären dann in drei oder vier Monaten
darauf gekommen …
(GR Grünbacher: Am Hungertuch knappern wir noch nicht gerade.)
Wir hätten das ganz großartig beschlossen und wir wären auf uns alle fürchterlich
stolz gewesen, aber wenn es dann um das
Geld gegangen wäre, hätte es anders
ausgesehen. Welche Projekte und welche
Wünsche realisieren wir nicht? Dann würde es heißen, dass die Finanzreferentin
etwas unterbindet, weil keine Einigung zu
Stande kommt.
Das könnten wir, wie StRin Dr.in PokornyReitter gemeint hat, mit den Anregungen
an die Steuerungsgruppe verbinden. Ich
lade auch gleich ein, Anregungen zu bringen, wie wir die Mittel aufbringen. Das
sollten wir auch gleich beschließen oder
wir sagen, dass wir uns nur zum Szenario
bekennen. Das ist etwas, das ich mir dazu
wünsche.
Zum Bereich Solar habe ich bereits meine
Ausführungen gemacht. StRin
Mag.a Pitscheider hat den Bereich Wärmepumpe mit der Geothermie bereits
ausgeführt. Es stellt sich hier immer die
Frage nach dem Grundwasser und den
ganzen Auswirkungen. Bevor man festlegt, wie groß der Wärmebedarf bzw. die
Prozentsätze sein sollten, sind Aussagen
GR-Sitzung 14.4.2011

zu treffen bzw. eine Bewertung vorzunehmen.
Ich wurde bei der gestrigen Sitzung des
erweiterten Stadtsenates bei folgendem
Punkt ein bisschen hellhörig: GRin
Mag.a Schwarzl hat das in gewisser Weise
mit der Herangehensweise auch bestätigt.
Es wurde einmal jener Bereich bearbeitet,
bei dem wir uns einig sind. Den Verkehr
lassen wir außen vor.
Bei der Wasserkraft war man sich am Anfang nicht sehr einig und daher wurde dieser Bereich auch ausgeklammert. Man
kann sich aber nicht nur jene Bereiche
heraussuchen, die moralisch schön sind,
weil man unabhängig und autark werden
will. Manche Themen werden Konflikte
bringen und damit wird man sich auseinander setzen. Das wird meiner Meinung
nach nicht anders gehen. Diese Themen
kann man nicht immer aufschieben.
Wir können uns als Gemeinderat auch so
präsentieren, dass wir sehr stolz sind,
dass wir das Vorbildszenario beschließen.
In der Umsetzung fehlen aber die Schritte.
Es würde daher, außer einer reinen Ankündigung, nichts übrig bleiben.
Ich komme noch einmal auf die Klubberatungen zu sprechen, denn ich bin vorher
ein wenig von diesem Thema abgekommen. Bei den Klubberatungen haben wir
uns bei manchen Punkten dafür ausgesprochen, diese konkreter zu fassen. In
dieser Dimension ein Budget zu binden,
wird nicht nur schwierig durchsetzbar sein,
sondern in dem Bereich sind die Interessenlagen durchaus unterschiedlich. Hier
eine Mehrheit zu bekommen, benötigt
nicht nur viel Verständnis, sondern das
verringert auch die Erfolgschancen. Das
sehe ich als sehr schwierig.
Ich komme auch noch zu einem weiteren
Lieblingsthema von mir: Diese Anregung
muss ich nicht der Steuerungsgruppe
schriftlich vorlegen, sondern diese gebe
ich gleich heute weiter. Wie verfahren wir
im Stadtgebiet von Innsbruck mit dem leidigen Thema der Heizstrahler im Freien?
Wäre das nicht ein Thema, das in die Präambel gehört?
Es gibt verschiedene Lösungen, eine
kommt aus Paris, wie man in den verschiedenen Stadtteilen damit verfährt. Ich