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sich sehr wohl um Vorentscheidungen handelt, die dieser städtebaulichen
Studie vorgreifen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Überhaupt nicht.)
(Bgm. Zach: Das ist lächerlich, wenn wir das im Stadtsenat beschlossen
haben.)
Der Stadtsenat hat vor einer Woche die städtebauliche Studie für den Bereich Wilten-Ost beschlossen. In dem Vorlagebericht der Mag.-Abt. III,
Stadtplanung, zum Areal des ehemaligen Klosters der Karmelitinnen steht
Folgendes:
"Nutzungsart ist noch offen, überlegt werden unter anderem Wohnungen,
Sondernutzungen etc. Über eine mögliche neue Baustruktur bestehen bereits verschiedene erste Überlegungen. Dabei ist ebenfalls noch offen ob
das derzeit unter Denkmalschutz stehende Kloster erhalten werden kann,
soll, muss."
Das heißt, dass die Erhaltung der Kirche und des Kreuzganges für mich ein
Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs sein kann. Wenn ich eine ernste
städtebauliche Studie haben will, dann heißt dieser Satz, dass jemand auch
zum Ergebnis kommen kann, dass es vernünftiger sein könnte, die alte Kirche nicht zu erhalten.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Es ist eine politische Vorgabe, ob man
die Kirche erhalten will oder nicht!)
(GR Haller: Sonst quälst du den Denkmalschutz auch immer.)
Ich quäle den Denkmalschutz höchstens dann, wenn er mir überschießend
vorkommt. (Gelächter) Ich bin manchmal der Meinung, dass das Denkmalschutzamt wirklich ein Hindernis für eine sinnvolle Stadtentwicklung ist.
Ich bin auch einer Meinung, dass der Denkmalschutz nichts für die Ewigkeit ist. Es hat auch schon andere Fälle gegeben, dass bei einem Projekt,
das im Prinzip und zwar ex lege unter Denkmalschutz gestanden ist, der
Denkmalschutz aufgehoben worden ist, weil eine überzeugende städtebauliche und architektonische Alternative vorlag.
Ich will damit nur sagen, dass nach dieser städtebaulichen
Studie, die vor einer Woche beschlossen worden ist, die Frage noch nicht
entschieden ist. Ich will diese Frage für mich auch sozusagen nicht à priori
ein für alle Mal im Voraus entschieden haben. Ich möchte mir anhand von
GR-Sitzung 24.4.2003