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deshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) dem
Gemeinderat und Kontrollausschuss zur
Prüfung und Erledigung vorzulegen. Die
gegenständlichen Berichte wurden sämtlichen Mitgliedern des Gemeinderates zugestellt.

meinderätlichen Kontrollausschuss zur
Prüfung und Antragstellung vorgelegt.

Die maßgeblichen Daten der Jahresrechnung sind im beigeschlossenen Bericht
(Zl. IV 16186/2010) an den gemeinderätlichen Ausschuss für Finanzen und Subventionen dargestellt.

3.

Für die Berichterstattung im Gemeinderat
darf folgender Vorschlag erstattet werden:
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, hat die Jahresrechnung 2010 nach Abschluss der Kassen- und Rechnungsbücher zum
28.2.2011 fertig gestellt. Des Weiteren hat
die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, die Vermögensrechnung 2010 zum 31.12.2010 erarbeitet.
Der Beteiligungsbericht 2010 wurde im
November 2010 unter der Zl.
IV 14914/2010 erstellt, dieser enthält die
Daten aus den Jahresabschlüssen 2009
(Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung) der
einzelnen Unternehmen und wird gemäß
§ 17 Abs. 2 Ziff. 13 Voranschlags- und
Rechnungsabschlussverordnung (VRV)
ebenfalls beigelegt. Die öffentliche Auflage
erfolgte in der Zeit vom 2.5.2011 bis einschließlich 16.5.2011. Sie wurde durch
Anschlag an der Amtstafel kundgemacht.
Die Jahresrechnung 2010 weist für den
ordentlichen Haushalt ein Anordnungssoll
bei den Einnahmen von € 294.329.602,24
und bei den Ausgaben von
€ 294.237.889,95 somit einen Sollüberschuss in der Höhe von € 91.712,29 auf.
Die Detailrechnungsergebnisse können
der Ausfertigung der Jahresrechnung entnommen werden, die allen Mitgliedern des
Gemeinderates übermittelt wurde. Das
Rechnungsergebnis wird nach den haushaltsrechtlichen Vorschriften im Rechnungsjahr 2012 abgewickelt.
Die Frau Bürgermeisterin hat gemäß § 73
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 (IStR) die Jahresrechnung
2010, die Vermögensrechnung 2010 und
den Beteiligungsbericht 2010 der Kontrollabteilung zur Vorprüfung zugewiesen
und werden diese in der Folge dem geGR-Sitzung 16.6.2011

Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
Störaktion beim Integrationskongress

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Im Plenarsaal fand beim Integrationskongress eine
Störaktion durch die Plattform Bleiberecht
statt.
Mag. Christian Mitterlehner ist der Geschäftsführer der FAIR Handels GmbH
(Weltladen). In dieser Einrichtung treffen
sich die Mitglieder dieser Plattform immer
wieder.
Mag. Mitterlehner distanziert sich klar von
dieser Aktion und möchte dies auch der
Öffentlichkeit mitteilen.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
4.

American-Football-Weltmeisterschaft, Austragung vom
8. bis 16.7.2011 in Innsbruck,
Graz und Wien

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
vom 8.7.2011 bis 16.7.2011 in Innsbruck,
Graz und Wien die American-FootballWeltmeisterschaft 2011 ausgetragen wird.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
5.

Partnerstadt Freiburg, Besuch

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
die geplante Reise in die Partnerstadt
Freiburg, welche bereits zweimal verschoben wurde (z. B. durch den Papstbesuch
in Freiburg) vom 24.10.2011 bis
25.10.2011 geplant ist.
Bisher sind fünf Anmeldungen eingegangen. Ich bitte die GemeinderätInnen, sich
zu überlegen, ob sie daran teilnehmen
möchten.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.