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Werk, die im Interesse und im Sinne einer
Verbesserung der Arbeit, der Stadtverwaltung und der Stadtregierung tätig sind.
Man sieht dies in den vorgelegten Berichten.
Im Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) ist sehr genau geregelt,
wie das entsprechende Prozedere gemacht werden muss. Die Bestellung ist
vom Stadtsenat an den Gemeinderat als
Antrag vorzulegen.
In den letzten Wochen hat man immer
wieder gehört, dass es in der Sitzung des
Gemeinderates im Dezember 1996 ganz
anders gewesen wäre. Jetzt würde man
ein ganz anderes Prozedere anwenden.
Ich habe mir dieses Protokoll vorbereitet
und darf es heute vorbringen. Dieser Vorgang wurde damals, unter Alt-Bgm.
DDr. van Staa, von den Innsbrucker Grünen ebenfalls kritisiert.
Wenn es um die Leitung der Kontrollabteilung geht, ist es immer so, dass die Innsbrucker Grünen Kritik üben. Das ist ein
Zeichen der Opposition. Nachdem ich höre, dass die Innsbrucker Grünen nach den
nächsten Wahlen mitregieren möchten,
werden sie - falls sie so lange in der Regierung sind - das Prozedere auch anders
sehen.
Ich kann versichern, dass im Jahre 1996
im Gemeinderat beschlossen wurde, dass
das Hearing im Kontrollausschuss stattzufinden hat. Damals wurde massiv kritisiert,
dass im Stadtsenat kein zweites Hearing
stattgefunden hat. Ich weiß nicht, wie viele
Hearings die Innsbrucker Grünen benötigen, bis sie zu einer Entscheidung kommen.
Wenn es darum geht, in den verschiedenen Gremien Hearings mit Personen
durchzuführen, welche sich mit großer
Verantwortung einbringen, - nur weil man
gerne Hearings abhält - und über die
Presse zu allen möglichen passenden und
unpassenden Gelegenheiten Kommentare
abgibt und auf diese Personen keine
Rücksicht nimmt, lehne ich diese politischen Spiele ab.
In diesem Auswahlprozess ist alles so abgelaufen, wie es das Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) vorsieht. Ich kann mit bestem Gewissen saGR-Sitzung 16.6.2011

gen, dass sich hier Männer (es hat sich
keine Frau beworben) aus dem Stadtmagistrat Innsbruck beworben haben, von
denen jeder durch seine Erfahrung geeignet gewesen wäre, die Kontrollabteilung
zu leiten.
Ich weise es auf das Schärfste zurück,
dass ich mir irgendeinen Kandidaten aussuchen würde. Das ist an den Haaren
herbeigezogen und für mich ein einfacher
populistischer Sager. Ich würde es mir
niemals anmaßen - im Wissen, dass es im
nächsten Jahr Gemeinderatswahlen gibt jemandem einen Vorteil zu verschaffen,
wenn ich der Meinung wäre, dass er für
dieses Amt nicht geeignet wäre.
Die kurzfristige Denkweise und Wunschkandidatensichtweise ist wahrscheinlich
von jenen so injiziert, die das immer wieder ansprechen.
Ich garantiere, dass die Leitung der Kontrollabteilung von einer Person vorgenommen wird, die mehr als geeignet ist,
diese in eine gute Zukunft zu führen und
darauf schaut, was für die InnsbruckerInnen, den Gemeinderat und die Stadtregierung wichtig ist und dass die Leistungen,
welche im Aufgabenbereich der Stadt
Innsbruck sind, bestmöglich erledigt werden.
Es gibt heute noch einen Bericht der Kontrollabteilung, in dem es um das Reitsportzentrum Igls GesmbH geht. Dort liegen wir
mit den Aussagen der Kontrollabteilung
nicht weit voneinander entfernt.
Für mich sind Kontrolle und Aufdecken
von Dingen, die nicht gut funktionieren,
weder verwerflich noch habe ich Angst
davor. Ich als Bürgermeisterin und die
Stadtregierung braucht Menschen, die unsere Strukturen modernisieren, damit Leistungen besser angeboten werden und wir
alle im Jahre 2011 in einer modernen
Stadtverwaltung tätig sind. Die Kontrollabteilung ist ein wesentlicher Teil davon.
Natürlich hängt es auch mit der Leitung
dieser Abteilung zusammen. Die Entscheidung war für uns nicht einfach und
die Vorstellung der Kandidaten in der Sitzung des Stadtsenates verlief in einem
sehr konstruktiven Klima. Es waren drei
Kandidaten mit sehr unterschiedlichem
Charakter.