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Kontrollausschuss weiterhin gut und relativ
konstruktiv zusammenarbeiten. Die Arbeitsatmosphäre ist sehr gut. Die Diskussionen sind auch für mich spannend und
insgesamt recht fruchtbringend. Wir arbeiten mit der Kontrollabteilung gut zusammen. In diesem Sinne werden uns die
Vorgänge in den Chef- bzw. ChefInnenetagen des Rathauses und im Gemeinderat mit Sitzungsunterbrechungen wahrscheinlich weniger beschäftigen.

der Äußerungen von KollegInnen zu enthalten. Sitzungsführung ins nicht Sitzungsverlaufsbeurteilung und Qualifizierung.

Die Frau Bürgermeisterin hat in ihrer Rede
bereits angesprochen, dass wir, wenn wir
mitregieren werden, das sehr wohl anders
machen. Davon gehe ich aus.

(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ihr nützt es
dann sofort aus.)

Bgm.-Stellv. Gruber: Danke, GR Hof, für
diesen weiten Vorblick.
GR Mag. Denz: Für mich ist klar, dass ich
diesen neuen Kandidaten bzw. zukünftigen Leiter der Kontrollabteilung für gut
einschätze. Ich habe mir überlegt, wie ich
abstimmen werde und war mir nicht ganz
sicher. Nach den Vorgängen während der
heutigen Gemeinderatssitzung habe ich
mich allerdings anders entschieden.
Ich habe noch nie - weder im Tiroler Landtag noch im Innsbrucker Gemeinderat - erlebt, dass ein Abgeordneter zum Tiroler
Landtag bzw. Gemeinderat bei seiner Rede mehrfach unterbrochen, seine Rede
abqualifiziert wurde oder dass die Frau
Bürgermeisterin die Sitzung unterbricht,
weil ihr die Rede nicht passt. So eine Vorgangsweise habe ich und möchte ich auch
nicht mehr erleben, da sie ein Missbrauch
der Demokratie ist. Ich würde mir wünschen, dass Sie sich, Frau Bürgermeisterin, für diese Vorgangsweise entschuldigen.
GRin Mag.a Schwarzl: Frau Bürgermeisterin, ich war auch verwundert - ich sage es
vielleicht nicht so theatralisch -, mit welcher Nonchalance Du hier feststellst, was
interessant oder nicht interessant und was
ein geeigneter oder ungeeigneter Zeitpunkt ist. Ich glaube, wir sitzen im Gemeinderat viele Stunden ab, in denen sich
jeder von uns ab und zu denkt, dass es
uninteressant ist.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Vor allem bei
Euren Ausführungen.)
Frau Bürgermeisterin, Du hast die Sitzung
zu leiten und Dich dieser Qualifizierungen
GR-Sitzung 16.6.2011

Das war bereits ein Manko Deiner geschätzten Vorgängerin, der das öfters
passierte. (Beifall)
Zu Beginn Deiner Amtsführung war ich
sehr positiv überrascht, dass Du das sehr
straight und ohne dieses Zensurieren gemacht hast.

Ich darf noch einmal verstärken, was GR
Mag. Fritz gemacht hat. In der Klubsitzung
haben wir besprochen, dass wir die Vorgangsweise noch einmal thematisieren
wollen.
Es war meine Idee, dass wir es nicht beim
Tagesordnungspunkt "Bestellung des Leiters der Kontrollabteilung" machen, da wir
das nicht mit der Diskussion der Vorgangsweise verquicken wollten, sondern
er sollte gewählt werden, da er ein "guter
Mann" ist und von der Diskussion befreit
sein sollte.
Um diese beiden Punkte zu trennen, machen wir das unter "Genehmigung der Tagesordnung". Jetzt hast Du mit Deiner Reaktion dazu geführt, dass wir es vermischen und das ist nicht mehr unser "Kaffee".
In Bezug auf die Vorgangsweise würde ich
mir wünschen, dass man vielleicht demnächst zu einem Objektivierungsprozedere
kommt, damit in den Jahren, wenn wieder
LeiterInnen der Kontrollabteilung und hohe
BeamtInnen bestellt werden, vielleicht immer von vornherein klar ist, wie es abläuft.
Ich bitte, dass ich kurz aus den Objektivierungsrichtlinien von Graz zitieren kann,
damit man sieht, dass wir uns nicht irgendetwas aus den Fingern saugen:
"In Graz werden die der Ausschreibung
zugrundeliegenden Anforderungen (das
Anforderungsprofil) vom Personalreferenten im Einvernehmen mit dem Kontrollausschuss erstellt. In diesem Fall entfällt
die Vorlage an den Stadtsenat.
Die Sichtung und Beurteilung der Bewerbungen im Rahmen des Vorprüfungsverfahrens erfolgt beim Leiter des Stadtrech-