Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 2011_09-Juni.pdf

- S.18

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Persönlichkeit präsentiert. Ich kannte ihn
auch nur vom Sehen.

nießen und wir werden uns sicher fallweise noch über den Weg laufen.

Aufgrund dessen, wie er auf unsere Fragen geantwortet hat, hat er mir wirklich einen sehr guten Eindruck gemacht. Ich
möchte die beiden anderen Kandidaten
auf keinen Fall abwerten. Sie sind auch
beide sehr gute Kandidaten. Dr. Fankhauser war für mich tatsächlich hervorragend.

Bgm.-Stellv. Gruber: Ich darf mich im
Namen aller KollegInnen den allgemeinen
Glückwünschen und Dankesworten anschließen. Die Frau Bürgermeisterin hat
gesagt, dass es noch eine entsprechende
Würdigung für Dr. Graziadei geben wird.

Ich habe allen Kandidaten die gleichen
Fragen gestellt. Eine dieser Fragen hat
gelautet:
"Was machen Sie, wenn politisch einflussreiche Personen bei Ihnen intervenieren
und die Gefahr besteht, dass die politische
Intervention den Prüfauftrag bzw. Prüfgegenstand beeinflussen kann?"
Darauf gab er mir zur Antwort:
"Wissen Sie, ich bin ein Anhänger von
Prof. Dr. Kelsen."
Wir wissen alle, dass Prof. Dr. Kelsen der
"Vater" unserer Verfassung war.
Für mich gibt es eindeutig die Gewaltentrennung. Auf der einen Seite ist die Gesetzgebung, Verwaltung und Vollziehung
und auf der anderen Seite gibt es den
Stichpunkt, wo der Bericht der Politik
übergeben wird, um im Ausschuss behandelt zu werden.
Vorher hat das in der Politik nichts verloren. So werde ich es auch handhaben und
es hat mir gut gefallen und mich beeindruckt, dass der wichtigste Mann im Rathaus - neben dem Magistratsdirektor - bei
einer solchen schwierigen Frage auch an
unsere Verfassung denkt und so zitiert.
GR Praxmarer: Im Vorfeld wurde viel gesagt - unter anderem auch von mir.
Schlussendlich haben wir uns zu einer
gemeinsamen Meinung durchgerungen.
Nichtsdestotrotz möchte ich als Sprecher
der SPÖ im Kontrollausschuss
Dr. Graziadei für die gute Arbeit, die er geleistet hat, herzlich danken.
Ich hoffe, dass ich ihn per Telefon nicht
mehr vom Fahrrad hole, um ihn um eine
Auskunft zu fragen. Er ist auch in seiner
Freizeit mit Rat und Tat zur Verfügung gestanden. Er möge seinen Ruhestand geGR-Sitzung 16.6.2011

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Selbstverständlich wird es, wie bei allen Verabschiedungen von langjährigen und verdienten MitarbeiterInnen, im Stadtmagistrat Innsbruck eine entsprechende Verabschiedung geben. Er wird auch eine Rede
über sich ergehen lassen müssen und mit
einem Glas Wein werden wir das gut beschließen.
Dass er uns weiterhin über den Weg läuft,
glaube ich nicht, denn wenn er weiter so
sportlich in den Bergen unterwegs ist, wird
er im Rathaus nicht sehr oft anzutreffen
sein. Sollten wir ihn jedoch benötigen,
werden wir ihn finden.
Es wurden einige Dinge angesprochen,
auf welche ich gerne replizieren möchte.
Das Protokoll aus dem Jahre 1996 zur
damaligen Bestellung von Dr. Graziadei
zum Leiter der Kontrollabteilung (Papier ist
sehr geduldig) hat sechs Seiten umfasst.
Um die Person Dr. Graziadei ging es nur
insofern, dass auch damals die Grünen
Folgendes erwähnt haben: "Es geht nicht
darum, die Bestellung von SR Dr. Graziadei zu kritisieren".
Es war damals wie auch jetzt. Insofern ist
es eine ganz gute Voraussetzung, dass
der Ablauf im Gemeinderat wieder ähnlich
ist. Wir diskutieren lange Zeit über das
Verfahren. Natürlich können wir uns auch
selber an der Nase nehmen, da viele von
den jetzigen GemeinderätInnen auch
schon im Jahre 1996 tätig waren. Inzwischen hätte man darauf kommen können auch in der Stadtrechtsreform-Kommission
(StRRK) -, das zu ändern. Hier müssen wir
selbstkritisch sein und überlegen, ob das
nächste Hearing im Gemeinderat stattfindet. Dem spricht überhaupt nichts entgegen.
GR Mag. Denz, hat offenbar im Tiroler
Landtag noch nie erlebt, dass jemand
während der Rede unterbrochen wurde.
GR Mag. Denz, Du musst im Tiroler Land-