Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 2011_09-Juni.pdf
- S.19
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tag die halbe Zeit gefehlt haben. Wenn ich
mir die Sitzungen des Tiroler Landtages
ansehe, stelle ich fest, dass dort auch immer wieder unterbrochen wird. Zwischenrufe sind dort genauso erlaubt. Das ist
vielleicht die Verklärung der guten alten
Zeit, wo man das nicht mehr so in Erinnerung hat, sondern nur mehr die guten Seiten.
Ich weise das zurück, dass das hier einzigartig wäre und betone, dass auch Zwischenrufe erlaubt sind.
GR Hof kennen wir in der Zwischenzeit bereits. Es hat bereits Tradition, dass er
Wortmeldungen, sowohl zur Geschäftsordnung als auch in diesem Falle zur Tagesordnung, missbraucht, um in langatmigen Ausführungen und Darstellungen seine Sichtweise, die ihm zusteht, darzubringen. Ich erinnere mich nicht mehr an alle
Zitate, da ich eingestehe, nicht sonderlich
aufgepasst zu haben.
Ich kann mich jedoch an die Wortmeldung
zur Tagesordnung, dass sich die Regierung ihre Kontrolle selbst aussucht, noch
erinnern.
Ich habe den Missbrauch der Geschäftsordnung des Gemeinderates kritisiert und
dafür werde ich mich sicher nicht entschuldigen. Ich muss mir solche Dinge
nicht kommentarlos bieten lassen, denn
das wird auch im neuen Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) nicht
anders sein. Der Bürgermeister oder die
Bürgermeisterin ist nicht der "Kasperl" der
restlichen GemeinderätInnen, der/die sich
alles anhören muss, wenn er/sie den Vorsitz hat. Das werde ich auch in Zukunft
nicht machen. Dieses Selbstverständnis
besitze ich einfach.
GR Federspiel, wir hätten gerade jetzt
beim neuen Stadtrecht (IStR) vieles ändern können. Es spricht nichts dagegen,
das noch einzubringen.
Es war immer so, dass bei der Besetzung
eines wichtigen Postens, wo es mehrere
Kandidaten gibt, von den verschiedenen
politischen Fraktionen dem Prozedere
mehr Bedeutung als dem Kandidaten beigemessen wird.
Zur Aussage, dass Du nicht weißt, was
Dr. Fankhauser bisher gemacht hat, kann
ich Dir nicht helfen, wenn Du die UnterlaGR-Sitzung 16.6.2011
gen in den Akten nicht liest. Diese stehen
jedem Klub zur Verfügung und es ist jedem unbenommen, das zu lesen oder
nicht. Man kann nicht den Vorwurf machen, dass man keine Informationen hätte.
Das sind Dinge, die mich in dieser Diskussion nicht stören, denn ich habe eigentlich
nichts anderes erwartet. Ich bin auch nicht
davon ausgegangen, dass wir heute wirklich primär über die Qualifikation reden
können. Es ist vielleicht Tradition, dass
man sich bei der Bestellung des Leiters
der Kontrollabteilung mehr über das Prozedere unterhält.
Wenn ich sehe, wie gut sich die Zusammenarbeit mit Dr. Graziadei entwickelt hat,
bin ich guter Dinge, dass sich das auch
bei Dr. Fankhauser in diese Richtung entwickelt, weil auch er bestens geeignet ist,
für uns alle und im Interesse der Innsbrucker BürgerInnen, tätig zu sein. Deshalb
stimmen wir diesem Antrag gerne zu.
GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung, zur
sachlichen Berichtigung! Dass es ein
Missbrauch der Geschäftsordnung ist,
wenn die Äußerung einer Meinung oder
die Bewertung eines Vorganges von der
Ansicht der Frau Bürgermeisterin abweicht, ist erstens grober Unfug und zweitens eine Anmaßung.
GR Federspiel: Mein technisch hochbegabter Mitstreiter, GR Weiskopf, hat mir im
Internet gezeigt, wie Dr. Fankhauser aussieht.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Ein Youtube-Video?)
Er ist ein fescher Bursche. Dr. Graziadei
gefällt mir zwar besser, aber, das …
(Bgm.-Stellv. Gruber: Über Geschmack
lässt sich streiten.)
Eigentlich wollten wir dagegen stimmen.
Jetzt melde ich Stimmenthaltung für die
Fraktionen FPÖ, FREIHEITLICH UND
FREI und RUDI an, denn ich möchte ihm
nichts "zu fleiß" tun.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich lehne
auch bei Frauen ab, dass "fesch" oder
"nicht fesch" irgendein Kriterium für das
Abstimmverhalten ist. GR Federspiel, es
ist letztklassig, bei der Bestellung eines/einer LeiterIn zu sagen, dass er ein
fescher Bursche ist. Es stört mich maßlos
und ich werde emotional, wenn sich