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25.6

I-OEF 84/2011
Kindergärten und Schülerhorte,
Tarifanpassung für die Sommerbetreuung (GRin Dr.in KrammerStark)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 16 Stimmen):
Dem von GRin Dr.in Krammer-Stark eingebrachten dringenden Antrag (Seite 447)
wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt,
weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt
wird.
25.7

sen wir heute noch einmal inhaltlich über
den Antrag abstimmen.
GRin Mag.a Schwarzl: Gehe ich recht in
der Annahme, dass ich mich bei diesem
Antrag nicht mehr ins Zeug legen muss,
weil der Gemeinderat den Antrag
meritorisch auch nicht annehmen wird?
Dann erspare ich mir diese Zeit.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Schwarzl in der
Sitzung des Gemeinderates am 24.2.2011
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.

I-OEF 85/2011
Museumstraße, BaustellenVerkehrsregelung (StRin
Mag.a Pitscheider)

Beschluss (einstimmig):
Dem von StRin Mag.a Pitscheider eingebrachten dringenden Antrag (Seite 447)
wird die Dringlichkeit zuerkannt.
StRin Mag.a Pitscheider: Ich ersuche
um die Zuweisung an den Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Pitscheider eingebrachte dringende Antrag (Seite 447) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
26.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des Gemeinderates am 24.2.2011,
24.3.2011 und 19.5.2011

26.1

I-OEF 28/2011
Colinhof, Erarbeitung eines Gestaltungs- und Nutzungskonzeptes für den innerstädtischen Innenhof (StRin Mag.a Schwarzl)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nachdem
wir in der Sitzung des Gemeinderates vom
19.5.2011 nur über die Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung abgestimmt haben, müsGR-Sitzung 16.6.2011

26.2

I-OEF 36/2011
Erhöhung der Baudichte bei sehr
guter energetischer Bauweise
(GR Haller)

GR Haller: Ich möchte ganz kurz eine Berichtigung dazu anbringen, denn es sollte
in meinem Antrag nicht Baudichte, sondern Baumassendichte heißen. Ich ersuche
um die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
GR Mag. Fritz: Die Intention, durch Förderungsmaßnahmen jeglicher Art, auch die
Energieeffizienz zu steigern oder einen
Anreiz dafür zu bieten, ist natürlich äußerst willkommen. Ich weiß, dass es in
Südtirol auch so eine Regelung gibt. Ich
bin hinsichtlich der Erhöhung der Baumassendichte ein wenig skeptisch. Wenn
die Erhöhung über 20 cm Styropor hinausgehen würde - sozusagen ein Prämiumsystem eingeführt wird, und man sehr
energieeffizient baut, darf man einen größeren Kobel als der Konkurrent hinstellen
- dann würde das den raumordnerischen
Zielsetzungen widersprechen.
Wenn wir eine Baumassendichte haben,
die aus stadtentwicklungspolitischen und
raumordnerischen Gründen nicht überschritten werden soll, dann würde ich sagen, bloß weil einer energieeffizienter wie
der andere baut, kann die Dichte umstandslos nicht erhöht werden. Daher
würde ich das Ersuchen an die Frau Bürgermeisterin richten, bevor der Stadtsenat