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gelegenheit für jemanden, der in einem führenden Wirtschaftsbetrieb der
Stadt Innsbruck tätig ist, von höchstem Interesse ist. Ich glaube auch, dass
Vorstandsvorsitzender Dr. Wallnöfer diese Zeit nicht bereut.
Es ist richtig, dass diese Zeit ein Kostenfaktor ist. Ich bin aber
vom Fleiß des Vorstandsvorsitzenden Dr. Wallnöfer überzeugt und es hat
nie eine Diskussion über andere Gestionen gegeben. Es ist jedoch klar, dass
er ein fleißiger Mensch ist und er wird diese Zeit heute im Gemeinderat
bestimmt nutzbringend für seinen Gesamteindruck über den Innsbrucker
Gemeinderat anlegen und die Zeit in der Nacht dazu nützen, um seine Arbeit nachzuholen.
Ich möchte mich herzlich für die Debatte bedanken. Wir haben
die Primetime gut genützt. Entschuldigung, aber ich habe GR Dr. Patek als
Redner übersehen. Es tut mit Leid, denn meine Wortmeldung sollte das
Schlusswort zu dieser Debatte sein.
GR Dr. Patek: Wenn es ein Schlusswort hätte sein sollen, ist
es ohnehin misslungen, da es ein klassischer Debattenbeitrag war. Es war
ein Debattenbeitrag, um ein gewisses Unverständnis, das von den Innsbrucker Grünen kritisiert wurde, nocheinmal zu verstärken und deshalb möchte ich auf das noch kurz replizieren.
Es gibt einen Unterschied und zwar, ob der Gemeinderat über
bestimmte Entwicklungen oder Gespräche informiert wird oder, ob der Gemeinderat die Beschlusskompetenz über Ausgaben in diesen Größenordnungen für sich in Anspruch nehmen kann und in Anspruch nehmen muss,
weil es so im Innsbrucker Stadtrecht steht. Meiner Meinung nach hat die
Frau Bürgermeisterin die Pflicht, den Gemeinderat über die Verhandlungen
zu informieren. Das hat mit der Beschlussfassung nichts zu tun.
Der Antrag, der dem Gemeinderat als Notrechtsverfügung vorliegt, ist ein Beschluss. Ein Beschluss muss darauf abgeklopft werden, welche finanziellen Konsequenzen er hat und genau in diese Richtung ist die
Frage gegangen. Der Beschluss und der Vertrag waren offensichtlich nicht
deckungsgleich.
Was die Kostenexplosionen anlangt, gebe ich GR Haller und
GR Hafele schon Recht, dass Kostenexplosionen von 20 % Mehrkosten
äußerst unerfreulich sind. Wenn diese Mehrkosten jedoch von der Opposi-

GR-Sitzung 29.1.2003