Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_04-April.pdf
- S.89
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- 323 -
wurden mir die im Vorjahr gewünschten
Informationen über die Subventionen nach
dem Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 § 31 Abs. 2 lit. d nur via
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger für die
Jahre 2003 bis 2006 und via StR
Mag. Oppitz-Plörer für das Jahr 2006
übermittelt.
Die Frau Bürgermeisterin wird deshalb
gebeten, folgende Anfrage zu beantworten:
1.
2.
3.
4.
5.
Welche Subventionen nach dem
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 § 31 Abs. 2 lit. d wurden in den Jahren 2003, 2004, 2005
und 2006 via Bürgermeisterin Zach
vergeben? Bitte mit Höhe des Betrags, Datum, Institution und Zweck
der Subvention aufschlüsseln.
Welche Subventionen nach dem
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 § 31 Abs. 2 lit. d wurden in den Jahren 2003, 2004 und
2005 via StR Mag. Oppitz-Plörer vergeben? Bitte mit Höhe des Betrags,
Datum, Institution und Zweck der
Subvention aufschlüsseln.
Welche Subventionen nach dem
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 § 31 Abs. 2 lit. d wurden im Jahr 2006 via Bgm.-Stellv.
Mag. Dr. Platzgummer vergeben?
Bitte mit Höhe des Betrags, Datum,
Institution und Zweck der Subvention
aufschlüsseln.
Welche Subventionen nach dem
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 § 31 Abs. 2 wurden in
den Jahren 2003, 2004, 2005 und
2006 von Bgm.-Stellv. a. D. Mag.
Dr. Bielowski vergeben? Bitte mit Höhe des Betrags, Datum, Institution
und Zweck der Subvention aufschlüsseln.
Welche Subventionen nach dem
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 § 31 Abs. 2 wurden in
den Jahren 2003, 2004, 2005 und
2006 von StR Dr. Pokorny-Reitter
vergeben? Bitte mit Höhe des Betrags, Datum, Institution und Zweck
der Subvention aufschlüsseln.
GR-Sitzung 19.4.2007
6.
Welche Subventionen nach dem
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 § 31 Abs. 2 lit. d wurden im Jahr 2006 von StR Dipl.-HTLIng. Peer vergeben? Bitte mit Höhe
des Betrags, Datum, Institution und
Zweck der Subvention aufschlüsseln.
Mair e. h.
37.8
Pestizidbelastungen bei Obst
und Gemüse, verstärkte Kontrollen (GR Teyml)
GR Teyml: Ich stelle folgende Anfrage:
Obst und Gemüse ist laut jüngsten
Stichproben und Veröffentlichungen der
Arbeiterkammer Tirol (AK) und anderer
Umweltorganisationen verstärkt mit
Pestiziden belastet. Die Arbeiterkammer
Tirol (AK) fordert von den zuständigen
öffentlichen Stellen verstärkte Kontrollen
um diesem Problem zu begegnen.
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht
dazu folgende Fragen des eigenen und
übertragenen Wirkungsbereiches der
Lebensmittelaufsicht der Stadt Innsbruck
zu beantworten bzw. die zuständige
Stadträtin mit der Beantwortung zu
befassen:
1.
Wie viele Kontrollen nach dem
jährlich erlassenen Revisions- und
Probenplan laut Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (Lebensmittelsicherheits- und
Verbraucherschutzgesetz {LMSVG}
2006 § 31 Abs. 1) wurden zu Pestizidbelastungen bei welchem Obst und
Gemüse zwischen Jänner 2006 und
März 2007 durchgeführt?
2.
Mit welchen Ergebnissen?
3.
Falls es Überschreitungen der
Grenzwerte (der maximum residue
levels-MRLs) nach der SchädlingsbekämpfungsmittelHöchstwerteverordnung (SchädlingsbekämpfungsmittelHöchstwerteverordnung {SchäHö}
Bundesgesetzblatt II Nr. 441/2002)
bzw. den in Österreich verbindlich
geltenden Richtlinien der Europäischen Union (EU) für die einzelnen
Substanzen gab - bei welchen Obst