Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 2011_05-Maerz-Sonder.pdf
- S.19
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danke ich ganz besonders GR
Dr. Schuchter, der als Vorsitzender sehr
gute Arbeit geleistet hat, sowie den
Beamten. GR Dr. Schuchter hat gesagt,
dass ein Bürgermeister bzw. eine Bürgermeistern über diese und jene Qualifikation
verfügen muss. In die Hose geht die Stadt
Innsbruck aber deshalb nicht, weil sie
hervorragende Beamte hat, welche den
"Laden" führen. (Beifall von allen Seiten)
Ich selbst war Beamter und habe in
meinen 38 Dienstjahren viel erlebt. Die
Beamten bleiben, aber die PolitikerInnen
kommen und gehen. Wir haben in der
Stadt Innsbruck gute BeamtInnen und
daher möchte ich dem Magistratsdirektor
Dr. Holas, Dr.in Bock-Kasseroller und
Dr. Crepaz danken, da sie sehr viel Arbeit
hatten und diese perfekt verrichtet haben.
Sie haben Tag und Nacht gearbeitet, denn
sonst hätten wir dieses Paket nicht in einer
solch kurzen Zeit zustande gebracht.
Innsbruck braucht sich also keine Sorgen
zu machen. GR Dr. Schuchter, solche
BeamtInnen würden die Stadt Innsbruck
ganz sicher führen, wenn es einmal einen
Bürgermeister bzw. eine Bürgermeisterin
geben sollte, welcher bzw. welche nicht
Deine Qualifikation erfüllt. Danke! (Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Jetzt habe
ich nur noch darauf gewartet, dass wir
keinen Gemeinderat mehr brauchen, weil
die Stadt Innsbruck von der Beamtenschaft geführt wird.
GR Federspiel: Ich danke allen, die hier
mitgewirkt haben. Vierzehn Stimmen
(8 GRÜNE, 2 Liberales Innsbruck, 2 RUDI,
1 FPÖ und GR Haager) haben aufgrund
eines dringenden Antrags ausgelöst, dass
die Stadtrechtsreformkommission (StRRK)
ins Leben gerufen wurde, in der alle dementsprechend "super" gearbeitet haben.
Das war eigentlich mein dritter Versuch.
Der erste Versuch war im Jahr 1999, der
zweite Versuch 2005 und der dritte
Versuch im Jahr 2010. So wie es aussieht,
kommen wir heute auf ein gutes Ergebnis.
Besonders bedanken möchte ich mich bei
GRin Mag.a Schwarzl, die mit uns gemeinsam diese "historische" Pressekonferenz
abgehalten hat. Es freut mich heute noch,
dass diese ominöse Zahl vierzehn, welche
auch im neuen Stadtrecht der LandesSonder-GR-Sitzung 18.3.2011
hauptstadt Innsbruck (IStR) immer wieder
auftaucht, es trotz aller ideologischen
Differenzen geschafft hat, das Ganze
eigentlich auszulösen. Die Frau Bürgermeisterin hatte damals nicht das Glück,
dass der Antrag einstimmig angenommen
wurde, aber wir kleinen Fraktionen haben
es gemeinsam mit einer größeren Fraktion
geschafft.
Daher bin ich sehr froh darüber, denn das
war ein Glücksmoment. Auch im Leben
eines seit dem Jahr 1989 alt gedienten
Gemeinderates gibt es Glücksmomente.
Der nächste Glücksmoment wird sein,
wenn heute das gesamte Konvolut,
vielleicht mit einer Gegenstimme von
GR Kritzinger, der natürlich in bestimmten
Punkten Recht hat, beschlossen wird.
Es gibt aber viele hervorragende Mitglieder des Gemeinderates, die - wie ich höre
- als Bürgermeister bzw. Bürgermeisterin
kandidieren werden. Auch GR Dr. Schuchter wurde heute in diesem Rahmen gelobt.
Die Liste "Für Innsbruck" hat also mehrere
Mitglieder als direkte KandidatInnen und
die FPÖ hat den LAbg. Heis. Es gibt also
genügend Leute in der Stadt Innsbruck,
die dementsprechend kandidieren werden
und deshalb wird mir nicht bange.
Ich bedanke mich besonders bei der
Presse, beginnend beim ORF, Tirol TV,
Manfred Mitterwachauer von der Tiroler
Tageszeitung, Stadtblatt Innsbruck usw.,
die dementsprechend nicht nur darüber
berichtet haben, sondern auch kritisch der
Sachlage gegenübergestanden sind. Zum
Beispiel hat mir der Kommentar von
Manfred Mitterwachauer sehr gut gefallen.
In diesem Sinne hoffe ich, dass ein einstimmiger Beschluss zustande kommt.
Herr Präsident "GR Dr. Schuchter", ich
bedanke mich noch einmal dafür. (Beifall)
GRin Mag.a Mayr: Als Mitglied der Stadtrechtsreformkommission (StRRK) möchte
ich natürlich am Beginn meiner Ausführungen meinen Dank an die hohe Beamtenschaft, aber auch an GR Dr. Schuchter
als Vorsitzenden richten. Als Vorsitzender
der Stadtrechtsreformkommission (StRRK)
hat er durch seine ruhige und konsensbereite Art sicher dazu beigetragen, dass so
viele Punkte trotz unterschiedlicher
Wünsche einvernehmlich, aber bitte nicht