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(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das ist
eine gute Frage.)
... denn es wird von Demokratie und vom
freien Mandat gesprochen, wenn freie
Mandatare nichts mehr zu sagen haben,
weil die Partei entscheidet.
Es ist natürlich sehr gut möglich, dass StR
Dr. Pokorny-Reitter krank ist, das würde
mir sehr Leid tun.
(Bgm. Zach: StR Dr. Pokorny-Reitter ist
entschuldigt.)
Es fällt mir auf, dass das das erste Mal ist,
dass ich StR Dr. Pokorny-Reitter in
diesem Jahr nicht im Gemeinderat sehe.
(Bgm. Zach: Ihre Mutter ist erkrankt.)
In Ordnung, dann möchte ich das zurücknehmen.
Leider ist StR Mag. Schwarzl nicht
anwesend, aber ich finde es schön, dass
sie uns als Notstandsgebiet sieht, weil ich
sie gern gefragt hätte, ob sie dann unsere
Katastrophenschutzbeauftragte ist.
GR Kritzinger: Einer der Gründe ist der Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer hat
das schon erläutert -, dass mehr Interesse
bei der Bevölkerung entsteht, mehr
politisches Interesse und mehr Engagement. Ich glaube, dass das auch ein ganz
wichtiger Faktor ist. Den Stadtteil Arzl
vergleiche ich durchaus mit dem Stadtteil
Igls. Arzl ist rein geographisch ein
abgeschlossenes Dorf mit einer Pfarrei
und einigen Tausend Einwohnern. Wir
haben in Tirol Gemeinden, die
400 Einwohner zählen, also hat Arzl in der
Größe nach eine gewisse Berechtigung
eine Selbstverwaltung, zumindest was
Vorschläge anbelangt, zu haben.
Es liegt an uns, an der Frau Bürgermeisterin, welche Vorschläge der Gemeinderat
überhaupt zulässt. Was akzeptiert der
Gemeinderat? Im Sozialbereich gäbe es
hoch interessante Vorschläge, da einer
Gemeinde die örtlichen Verhältnisse viel
besser bekannt sind. Ich könnte mir auch
vorstellen, dass im sozialen Bereich der
Wohnungsvergabe so ein Stadtteil
durchaus ein gewichtiges Wort mitzureden
hätte. Das beginnt schon bei der Erschließung der Gründe, bei der Bereitschaft
mitzuhelfen usw.
GR-Sitzung 24.5.2007

Ich glaube, dass wir gut beraten sind,
wenn wir mehr Bürgerbeteiligung haben
wollen, dass wir dem Wunsch der
Bevölkerung von Arzl entsprechen und
ihnen eine gewisse Selbstständigkeit mit
ihrem Ortsausschuss und mit ihrem
Wunsch einen Ausschuss für den Stadtteil
zu bilden, die nötigen Kompetenzen geben
sowie ihnen auch die Möglichkeit einräumen, dass sie sich selbst betätigen
können.
Ich wünsche der Bevölkerung von Arzl viel
Erfolg, auch viel Eifer und Zeit für diese
Aufgabe.
GR Buchacher: Ich möchte nicht zu den
Karten greifen, aber doch die Hintergründe
ein bisschen erörtern, wie es zu diesem
Stadtteilausschuss kommt. Uschi, sei mir
bitte nicht böse, wenn ich einleitend gleich
ein paar Dinge sage, die ich so von dir
einfach nicht akzeptieren kann und warum
auch bei aller Übereinstimmung meine
Distanz - das beziehe ich auf meine
Person - zu dir immer größer wird, weil du
hast heute wieder bewiesen, dass du von
deiner Oberlehrermentalität nicht abgehen
willst. Du willst uns beweisen, vermutlich
weil du schon im Tiroler Landtag vertreten
warst, dass du jene bist, die einfach das
größte Wissen und die größte moralische
Instanz hat.
StR Mag. Schwarzl, du erlaubst dir über
eine Partei wie die SPÖ Unterstellungen
und Beurteilungen abgeben zu müssen.
Das ist deine Sache, das kannst du tun.
Ob das in Ordnung und zielführend ist,
steht auf einem anderen Blatt. Das
Sittenbild der SPÖ kann ich dir ganz klar
sagen. Wir sind eine durch und durch
demokratische Partei. Sowohl im Klub wie
auch im Parteivorstand sind zu diesem
Thema Stadtteilausschuss Arzl Mehrheiten gefallen. Es haben genauso jene, wie
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer, aber auch andere
ein Recht, eine Gegenmeinung zu haben.
Es gibt Parteien, wo man gleich ausgeschlossen wird, wenn man eine andere
Meinung hat: Wir sind eine durch und
durch demokratische Partei. StR Dipl.HTL-Ing. Peer hat diese mit großer
Mehrheit gefällte Entscheidung in solidarischer Art und Weise zur Kenntnis genommen. Er wird sich aber selber
verteidigen können.