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auf das möchte ich nicht weiter eingehen.
In dem konkreten Fall würde ich schon an
den Eid appellieren, den die Mitglieder des
Gemeinderates geschworen haben, und
zwar Schaden im Prinzip von der Stadt
abzuwenden.
Ich war sehr viele Jahre Mitglied des
Stadtsenates, aber wir haben eigentlich
immer gewusst, was im Stadtsenat vor
sich geht. Darüber, dass jetzt im Stadtsenat Geheimnisse verbreitet oder nicht
verbreitet werden, bin ich schon sehr
überrascht. Wir hatten im Stadtsenat
immer ein kollegiales Verhältnis und
haben immer gewusst, um was es geht.
Die Sozialdemokraten sind in der Regierung und haben keine Ahnung was im
Stadtsenat passiert. Wenn das so ist,
müsst ihr aus dem Stadtsenat gehen.
(StRin DR.in Pokorny-Reitter: Damit Du
hineingehen kannst.) … Gelächter …
Ich wüsste schon …
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing.Sprenger: Darf ich
bitten zur Sache zu sprechen.)
Ich hätte kein Problem damit, denn die
Frau Bürgermeisterin hätte mit mir sicher
einen besseren Partner als mit Euch, da
ich nämlich zu meinen Entscheidungen
stehe. Das ist der Unterschied! Das sage
ich ganz offen.
Wenn ich die Vertraulichkeit anspreche, so
könnt Ihr den Paragraphen vergessen.
Vertraulichkeit gibt es nämlich keine. In
dem Augenblick in dem ich es irgendjemandem zu Hause oder im Gemeinderat
erzähle, ist die Vertraulichkeit nicht mehr
gegeben. Wenn man in der Zeitung
nachlesen kann, wie viel Geld bezahlt wird
oder nicht, dann könnte man im Endeffekt
die Vertraulichkeit ad acta legen.
Obwohl ich kein Freund der "Hungerburgbahn-Neu" bin und immer dagegen war,
werden wir dieser Vereinbarung zustimmen, um Schaden von dieser Stadt
abzuwenden. Ich habe mich auch bei
Anwälten und Richtern erkundigt, die mir
bestätigt haben, dass die Stadt Innsbruck
hier ein großes Risiko eingeht, da im
Endeffekt eine Blockierung dieser Bahn
viel mehr Geld kosten wird. Das will ich
nicht. Lieber ist mir eine unattraktive Bahn
als keine Bahn. (Beifall)
GR-Sitzung 18.10.2007

StRin DR.in Pokorny-Reitter: Zur tatsächlichen Berichtigung! Zu StRin Mag.a OppitzPlörer und zu GR Federspiel: Ich habe
sehr wohl darauf hingewiesen, dass in der
Beilage der Innsbrucker Immobilien
Service GesmbH (IISG) in einem Satz das
Prozessrisiko erwähnt wird.
Lieber GR Federspiel, in der Stadtsenatsvorlage - ich gehe davon aus, dass Du als
pflichtbewusster Mandatar in Vorbereitung
des Gemeinderates diese gelesen hast -,
steht kein Wort dazu.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Zur
tatsächlichen Berichtigung! Ich bin selbst
verwundert, da StRin DR.in Pokorny-Reitter
im Stadtsenat sitzt und diese Vorlage hat,
wo ausdrücklich steht, dass
"mit einem Schlag in diesem Zusammenhang auch nicht unproblematische
Rechtsverhältnisse, und zwar Dienstbarkeitsrechte, insbesondere das eingangs
erwähnte Aussichtsrecht, abschließend
bereinigt und ein für allemal geregelt
werden."
Das ist die Stadtsenatsvorlage die jedes
Mitglied des Stadtsenates hatte. Ich kann
nicht helfen, wenn man diese nicht liest.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
glaube, jetzt sind die tatsächliche Verhältnisse ausreichend verwirrend dargestellt
worden.
GR Grünbacher: Ich wollte mich eigentlich nicht mehr zu Wort melden, aber
GR Federspiel hat mich gereizt. Durch
Überwindung meiner schweren Demenz
bin ich dahinter gekommen, dass in
Urzeiten GR Federspiel Verkehrsstadtrat
war.
Es war, GR Federspiel, eine märchenhafte
Zeit, weil Dein Amt dem "Dornröschen"
geähnelt hat, da nicht viel passiert ist.
Nach Deiner Amtszeit war es ähnlich dem
"Schneewittchen", nämlich bei den sieben
Zwergen über den sieben Bergen. Du
wartest noch heute auf den Kuss des
Prinzen, bis Du endlich in den Stadtsenat
einziehen kannst.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Bitte zur
Sache zu sprechen.)
Es wird nicht passieren! Du kannst uns
fünfmal erklären was falsch ist, aber
Faktum ist, dass wir gegen die "Hunger-