Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_08-Oktober.pdf

- S.56

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- 663 -

Medien zu lesen sind, bevor sie überhaupt
im Stadtsenat behandelt wurden.
Natürlich schreibt man auf den Akt
"vertraulich", weil wir das dem möglichen
Vertragspartner auch schuldig sind. Ich
war zufrieden und froh, dass man diese
Vertraulichkeit vor der Sitzung des
Stadtsenates und auch nachher entsprechend berücksichtigt hat. Wenn natürlich
die Einladung zum Gemeinderat versandt
worden ist und das als Tagesordnungspunkt allen bereits öffentlich bekannt
gemacht wurde, kann das Geschäft als
solches nicht mehr vertraulich bleiben,
aber die Taten und Zahlen an und für sich
schon. Ich bin schon überrascht, dass sich
manche selbst an das nicht halten.

Schwarzl von plausiblen Erklärungen und
Information spricht, da sie, wie viele
andere auch, gerne mitgestalten würde.
Das ist die Tragik!
Es war plausibel, was GR Mag. Fritz
gesagt hat, dass es damals Stöße von
Papier waren. Ich habe gehofft, dass
durch die Verhandlung dieses Risiko
erledigt wird. Es ist den Innsbrucker
Grünen nie etwas Recht. Wenn man
überlegt, wann informiert man, wann
beginnt man damit, was macht man
gleichzeitig, was muss man bis in die
letzten Zentimeter wissen und was wird
verhandelt, kommt man nie zu etwas. Das
ist eine Einstellung, die ich zutiefst nicht
teile.

Davon abgesehen, StRin Mag.a Schwarzl,
nur noch zum Abschluss Folgendes:
Wenn Sie mir vorwerfen, Spuren zu
verwischen, dann halte ich das für eine
höchst beleidigende Art und Weise. Ich
habe in meinem ganzen Leben noch nie
irgendetwas Rechtswidriges getan und
werde das auch nicht tun. Ich habe in
dieser Sache eineinhalb Jahre verhandelt,
viel Arbeit und viel Mühe hineingesteckt.
Daher lasse ich mir von Ihnen verlässlich
nicht ausrichten, dass ich ein "SpurenVerwischer" sei. (Beifall)

Ich möchte der Familie Rauch danken jetzt lege ich noch ein Schäuferl nach -,
denn die erste Enteignung war im Jahr
1940. Vielleicht muss man noch eine
Nachhilfestunde darüber geben, was im
Jahr 1940 in diesem Land geschehen ist.
Im Jahr 1952 war der Preis für das
Grundstück so, wie er ist. GR Dr. Rauch,
der bekannt dafür ist, was er dort alles
macht, braucht sich auch nicht von StRin
DR.in Pokorny-Reitter sagen lassen, das
wäre quasi eine Villengegend. Dort wurde
das Mühlauer Wasserkraftwerk gebaut.

Bgm.in Zach: Ich bedanke mich dafür,
dass die Vertraulichkeit nicht eingehalten
wurde. Ich bedanke mich dafür, dass es in
Zukunft ganz schwierig sein wird zu
verhandeln. Bei diesem Grundstücksgeschäft ist lange verhandelt worden. Das
heißt, dass man in Zukunft Verhandlungen
strengst vertraulich behandeln muss und
irgendwann gibt es einen Nachtrag zur
Tagesordnung auf irgendeiner Sitzung, wo
man ausführlich informieren wird und
damit hat es sich. Freunde, so kann es
nicht gehen, denn es wird immer schwieriger.

Es gibt Leute, die haben eine Restitution
und sagen, wir sind damals und jetzt so
…, aber das ist alles nicht passiert. Es hat
eine Familie Hörtnagl gegeben, die der
Stadt Innsbruck viel Grund geschenkt hat,
aber das wird im Gemeinderat auch nicht
erwähnt. Ich sage es gelegentlich, denn es
gibt Leute die dem Stadtarchiv - Stadtmuseum aufgrund der feinen offenen
Atmosphäre alles Mögliche schenken. Ich
bin betulich daran interessiert, diese Leute
zu belobigen, zu ehren, ihnen zu danken
und mit ihnen auf privater Basis essen zu
gehen. Ich schätze Menschen, die für
diese Stadt etwas tun.

Ich möchte mich noch einmal für die
langwierigen Verhandlungen bedanken.
Ich habe das mit dem Brief von GR
Mag. Fritz nur deshalb gesagt, weil ich es
heute zugespielt bekommen habe, weiß
aber nicht von wem. Dieser Brief ist an GR
Mag. Fritz sowie an alle Gemeinderätinnen bzw. Gemeinderäte der Innsbrucker
Grünen gesandt worden. Ich habe es
deshalb gesagt, weil gerade StRin Mag.a
GR-Sitzung 18.10.2007

Ich sage es noch einmal: Ich wäre
dankbar, wenn man mir sagt, dass hier
nichts herauskommt. Alles, was ich bis
jetzt erfahren habe, ist das Gegenteil.
Selbst dort, wo man gesagt hat, dass wir
zu 100 % Recht haben, hatten wir auch
nicht Recht bekommen. Ich erinnere noch
einmal an die Innsbrucker Kommunalbe-