Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_08-Oktober.pdf
- S.76
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gemacht werden. Es wird eine falsche
Einschätzung passieren und ähnliches.
Nur bei jenen, die nichts tun, gibt es
keinen Fehler, aber auch keinen Erfolg.
Dafür stehe ich nicht.
Ich weiß nicht, was heute in der Luft liegt,
aber ich bitte, sachlich vorzugehen. Ich bin
sonst ganz zufrieden, wie das alles ist. Ich
ersuche jetzt über den Antrag abstimmen
zu lassen, weil ich eine Sitzungsunterbrechung beantragen möchte.
gesamten Größe dargestellt worden sind.
Diese sind mit einem Nachtragskredit im
Jänner abgedeckt worden. Jetzt beschließen wir wieder einen Nachtragskredit.
Ich würde einfach bitten und das wäre
wünschenswert, wenn die Geschäfte
schon klar sind, dass sie im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
ausgewiesen sind, so dass man das nicht
mit Nachtragskrediten permanent wieder
richtig stellen muss.
Beschluss (einstimmig):
in
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Beschluss (bei Stimmenthaltung GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2007 zu Vp. 1/894000-755200,
Veranstaltungszentren, laufende Transferzahlung, Olympia-Sport- und Veranstaltungszentrum Innsbruck GesmbH (OSVI)
in der Höhe von € 913.000,-- wird gemäß
Beilage genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2007 werden gemäß Beilage
genehmigt.
21.
Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2007
21.1
IV 100/2007
Gemeindestraßen, Grundeinlösung Straßenverkehr
GRin Mag.a Pitscheider: Ich habe GR Hof
gebeten, im Ausschuss für Finanzen und
Subventionen sich der Stimme zu
enthalten, nicht weil wir gegen die
Grundeinlösung sind, sondern weil ich mir
den Akt genau ansehen wollte. Es sind mir
Sachen aufgefallen, dass Grundstücksgeschäfte im Jahr 2006 bereits beschlossen
worden sind und diese im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2007 wirksam werden, jedoch im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck nicht dementsprechend in ihrer
GR-Sitzung 18.10.2007
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2007, Vp. 5/612000002273, Gemeindestraßen, Grundeinlösung Straßenverkehr, in der Höhe von
€ 320.000,--, wird gemäß Beilage genehmigt.
21.2
IV 13202/2007
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Kap. Transferzahlung Ampelsteuerung
GR Mag. Kogler: Zuerst noch etwas
Generelles: Es ist mir aufgefallen, dass bei
den Nachtragskreditansuchen die
Begründungen immer ausführlicher
werden. Das möchte ich positiv vermerken. Insbesondere war bei diesem Akt
sogar die Vorlage an den Stadtsenat
dabei, was ich sonst immer recherchieren
musste. Das ist eine sehr positive
Entwicklung.
Hinsichtlich der Ampelsteuerung möchte
ich sagen, dass das mit dem Verkehrsrechner in Einklang zu bringen ist. Es ist
insbesondere durch das neue Steuerungssystem eine weitere Bevorzugung
des öffentlichen Verkehrs gegeben. Das
heißt, dass die Busse der Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) ein neues System bekommen. Es müssen über 50 Busse ausgetauscht werden. Es werden die ganzen
Regionalbusse auch entsprechend mit
dem neuen Steuerungssystem versehen.
Diese können auf die Ampel zu fahren und
bekommen Grün. Es haben dadurch
natürlich andere Verkehrsteilnehmer Rot,
nämlich der Individualverkehr.