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besonders im Waltherpark bzw. Richtung
Haus St. Josef am Inn, wo die Bänke sehr
nieder sind, aufgefallen. Die alten Leute,
tun sich wirklich schwer. Ich ersuche
daher, ob man nicht prüfen könnte, wo
man Bänke in der richtigen Höhe installieren könnte.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Wir
haben in der Stadt Innsbruck unterschiedliche Parkbänke. Wir haben ältere
Parkbänke, die auf zwei Betonsockel
montiert sind. Diese Betonsockel sind
nach vielen Jahren etwas abgesunken. Es
ist tatsächlich so, dass man erstens sehr
tief sitzt und zum zweiten sind die Bänke
oft etwas nach hinten gekippt. Es ist
notwendig diese Bänke auszubuddeln,
anzuheben und eigentlich neu zu setzen.
So gesehen hat der Antrag schon einen
realen Hintergrund. Ich würde vorschlagen, dass wir
den Antrag dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zuweisen
und einen Bericht der Mag.-Abt. III,
Grünanlagen, einholen. Ich werde gerne
Auftrag geben, dass man ganz gezielt und
bewusst überprüft, inwieweit die Sitzhöhe
dieser Bänke eigentlich altersgerecht ist
bzw. die entsprechende Anpassung
vornimmt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Mag.a Pitscheider in der
Sitzung des Gemeinderates am 28.6.2007
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

45.11 I-OEF 88/2007
Arbeitsgruppe für Notschlafstellen, Errichtung (GRin Teyml)
GRin Dr.in Krammer-Stark: Es handelt sich
um einen Antrag der ehemaligen Gemeinderatskollegin Teyml, bei dem es darum
geht, dass der Gemeinderat ersucht wird,
zu prüfen, eine weitere Notschlafstelle fix
einzurichten und auch zu finanzieren. Ich
kenne den Wunsch nach einer sehr
niederschwelligen Notschlafmöglichkeit
besonders über die Wintermonate aus
dem Integrationshaus der Caritas, wo im
Gebetsraum immer wieder Leute überGR-Sitzung 18.10.2007

nachten, ohne dass danach gefragt wird,
wer diese sind und woher diese kommen.
Darunter befindet sich auch eine Gruppe
Roma, die die Straßenzeitung 20er
verkauft. Wie Sie alle wissen gibt es zirka
geschätzt 200 Personen, die sich illegal in
der Stadt Innsbruck aufhalten. Diese tun
sich besonders im Winter schwer, eine
Schlafmöglichkeit zu finden. Ich weiß,
dass gerade bei den Barmherzigen
Schwestern eine weitere Notschlafstelle
eingerichtet worden ist. Trotzdem finden
wir, dass noch zusätzliche Plätze notwendig sind.
Als Betreiber könnten wir uns die Innsbrucker Soziale Dienste gemeinnützige
GesmbH (ISD) oder auch einen privaten
Verein vorstellen. Ich bitte um
die Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Es
wurde ein analoger Antrag der Tiroler
Grünen im Tiroler Landtag eingebracht.
Ich bin erst vor ein paar Wochen bei der
Sozialabteilung des Landes Tirol eingeladen worden. Ich war verhindert, daher hat
Dr. Innerebner an dieser Sitzung teilgenommen. Es haben Vertreter verschiedener Einrichtungen teilgenommen.
Ich glaube, dass dem Antrag insofern
schon entsprochcen wurde, weil auf
Ebene des Landes Tirol diese Arbeitsgruppe jetzt schon besteht. Inhaltlich darf
ich sagen, dass voraussichtlich bei den
Barmherzigen Schwestern wieder eine
derartige Notschlafstelle eingerichtet wird.
Das wurde mir mitgeteilt. Das geschieht
auch mit Unterstützung des Vereines für
Obdachlose.
Wir haben zwei hervorragend geführte
Einrichtungen, die städtische Herberge
und das "Alexihaus" mit insgesamt 150
Plätzen. Sie werden sagen, dass diese
weitgehend voll sind, was richtig ist. Für
die Roma wird im Integrationshaus eine
Einrichtung für vielleicht 20 bis 25
Personen geschaffen. Wir können
natürlich nicht für 200 Personen Vorsorge
treffen. Es gibt eine größere Gruppe von
Illegalen, die sich bei uns aufhalten. Wir
können nicht mit öffentlichen Mitteln für
Illegale solche sozialen Einrichtungen