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Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich bin nicht empört, sondern eher ein wenig belustigt: Diese Wortmeldung war natürlich keine zur
Geschäftsordnung: Nur dann, wenn ein geschäftsordnungswidriges Verhalten festgestellt wird, darf man sich zur Geschäftsordnung zu Wort melden.
Es ist natürlich zulässig, dass jeder zu einem Thema Anträge
stellt, und wenn es sich zehnmal um dasselbe Thema handelt. Die Geschäftsordnung schließt das nicht aus, und es ist schon oft vorgekommen,
dass sehr viele Anträge zum gleichen Thema eingebracht worden sind.
(GR Engelbrecht: Die Innsbrucker Grünen machen das ständig.)
Man könnte anlässlich der Umsetzung des Verkehrskonzeptes
oder des Umweltplanes der Stadt Innsbruck samt Maßnahmenkatalog argumentieren, dass ein Thema schon hundert Mal behandelt worden ist. Dieser
Antrag ist sicherlich nicht geschäftsordnungswidrig.
Bgm. Zach: Erstens hätte die Wortmeldung von GR Mag. Kogler nicht zur Geschäftsordnung erfolgen dürfen. Zweitens ist die Argumentation von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger völlig richtig, und drittens
liegt heute ein Antrag als lebendiges Beweismittel vor, der schon oft gestellt worden ist: Dabei geht es um die längerfristige Bindung und Zusage
der Förderung von Kulturvereinen.
Man war sich nicht ganz sicher, welcher der vielen eingebrachten Anträge letztlich zu dieser Zusage geführt hat. Mehrere Anträge
sind eingebracht worden, denen man nie stattgegeben hat. Irgendwann war
die Konstellation so, dass man diese Maßnahme umsetzen konnte, was groteskerweise wieder gerade jenen nicht recht war, die die Anträge gestellt
hatten.
Es ist hinlänglich erklärt worden, warum die von Ihnen vorgeschlagene Vorgangsweise nicht richtig ist, GR Mag. Kogler, und ich bitte
die Antragstellerin um Ihre Ausführungen. Auch wenn das Thema nicht
ganz neu ist, handelt es sich um eine wichtige Sache.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Im Zuge der Erstellung des Umweltplanes der Stadt Innsbruck samt Maßnahmenkatalog bzw. in dessen Rahmen ist von der Projektgruppe Luft eine Studie zur Luftschadstoffbelastung
im Innsbrucker Stadtgebiet erstellt worden. Man ist zu einem Ergebnis ge-

GR-Sitzung 29.1.2004