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durch die Beamtenschaft dazuzuschreiben, wie viel Zeit und wie viel Geld
dafür aufgewendet werden musste? Seit ich als Mitglied des Gemeinderates
aktiv bin, war das noch nie der Fall.
(GR Grünbacher: Doch, einmal war ein Vermerk angeführt.)
Dann war das einmal so, aber man könnte es doch ständig so machen, dass
die Beamtenschaft dazuschreibt, wie viel Zeit und wie viel Geld für die Bearbeitung aufgewendet werden musste. … (Unruhe im Saal) …
Bgm. Zach: Nur keine künstliche Aufregung, in der letzten Periode wurde Ähnliches erwogen, weil die Demokratie in diesem Bereich
tatsächlich einen großen Kostenfaktor darstellt. Ich betone immer, dass Anfragen knapp, aber zielführend beantwortet werden sollen.
Wir werden in den Sitzungen des Stadtsenates weitere Überlegungen anstellen. Ich will auf keinen Fall, dass dadurch ein zusätzlicher
Kostenfaktor entsteht, weil man die Kosten der Beantwortung erheben
muss, wie das zum Beispiel in Bankinstituten der Fall ist. Das ist nicht zum
Lachen, weil manche Anfragen in der Beantwortung sehr viel Zeit beanspruchen, ohne dass sie wirklich ein Ergebnis zeigen.
GR Grünbacher: Ich verwehre mich vehement dagegen, demokratische Grundrechte der Mitglieder des Gemeinderates kostenmäßig zu
bewerten und damit zu sinnvollen - weil billigen - oder teuren Instrumenten
zu machen. Dann ist die Demokratie schnell am Ende. Es ist nicht mehr die
inhaltliche Variante interessant, sondern der Kostenfaktor.
Wir alle sind Mandatare der Stadt Innsbruck und ich verwehre
mich dagegen, dass unseren demokratischen Rechten der Aufwand entgegen gerechnet wird. (Beifall von Seiten der SPÖ)
Bgm. Zach: Das ist nicht der Fall. Ich glaube, es handelt sich
um ein absichtliches Missverständnis. Es gibt ein Verhältnis zwischen den
Kosten und dem Nutzen des Arbeitsaufwandes der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Das Vorhaben aus der letzten Periode wurde dann nicht umgesetzt. Tatsache ist aber, dass immer wieder beanstandet wird, dass sich diese oder jene Angelegenheit verzögert. Oft werden die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschuldigt, aber es ist nun einmal so, dass die
Beantwortung einen hohen Arbeitsaufwand erfordert. Das möchte ich zur

GR-Sitzung 29.1.2004