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eines Tages fragt: "Papa, was war damals?
Warum habt ihr nichts getan?", dann kann
ich ihm das erklären.
Ich werde antworten: "Mein Sohn, ich habe
es ihnen zehn Jahre lang erklärt und sie
haben nie, nie zugehört!" Vielleicht können
wir das ändern. Ich werde euch alle in mein
Nachtgebet einschließen!
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich möchte
zur Abwicklung dieses Antrages zwei Dinge
anmerken. Der damalige Antrag, Mischgebiet in Wohngebiet umzuwandeln, war natürlich etwas ganz anderes, als die Erhebung der Flächen. Das behandelt dieser
Bericht, den der Stadtsenat zur Kenntnis
genommen hat. Nach meinem Verständnis
ist heute der Bericht zur Kenntnis zu nehmen. Es ist nicht so, dass über einen Umweg der damalige Antrag wieder auf die
Tagesordnung kommt. Er bezog sich darauf, dass die Grundstücke im Eigentum der
Stadt Innsbruck, die die Widmung Wohnoder Mischgebiet aufweisen, mit Hilfe
raumordnerischer Maßnahmen für den
Wohnbau bereitgestellt werden.
Da kann es ja nur um die Hintertüre, um das
Mischgebiet gehen, dass das für Wohnbau
bereitgestellt wird. Denn Gebiete, die für
Wohnbau gewidmet sind, brauche ich nicht
mit Hilfe von raumordnerischen Maßnahmen dem Wohnbau zur Verfügung stellen.
"…werden künftig von der Stadt Innsbruck
einem der in Innsbruck tätigen gemeinnützigen Bauträger für sozialen, geförderten
Wohnbau zur Verfügung gestellt werden
und von diesen auch entwickelt."
Ja, das hat aber der Gemeinderat für jedes
Grundstück einzeln zu entscheiden. Dass
man aber Mischgebiet in Wohngebiet umwandelt, da kommen wir schon in eine
grundsätzliche Diskussion. Da wäre es mir
doch viel lieber, wenn die KollegInnen der
Sozialdemokratische Partei Österreichs
(SPÖ) z. B. Anträgen wie jenen für den Ankauf bei der Schützenstraße zustimmen
würden. Dieses Grundstück liegt in einem
erstklassigen Wohngebiet und ist hervorragend an den öffentlichen Verkehr angebunGR-Sitzung 16.01.2014

den. Man muss ihn nicht erst bereitstellen.
Das habt Ihr ja z. B. abgelehnt! Das ist ein
Gebiet, das für uns ganz hohe Priorität hat.
Da sind wir am überlegen, die Tankstelle zu
verlegen. Dann könnten wir morgen mit der
Entwicklung beginnen.
Eine generalisierende Annahme eines solchen Antrages hätte auch keinen Einfluss
auf die Entwicklung des Örtlichen Raumordnungskonzeptes (ÖROKO). Denn jedes
Mischgebiet könnte, auf Grund dieses Antrages, praktisch als Wohngebiet entwickelt
werden. Ich bitte deshalb, das zu berücksichtigen, sollte es zu einer inhaltlichen Abstimmung kommen. Ich sehe das aber nicht
so, denn der Bericht ist im Stadtsenat vorberaten worden. Wir haben es im Stadtsenat zur Kenntnis genommen, um das dem
Gemeinderat zuzuweisen.
Damit handelt es sich aber nicht um die
inhaltliche Abstimmung, die Umwidmung
von Mischgebieten in Wohngebiete!
Hinsichtlich der ARGE WO, die sich ja mit
zwei grundsätzlichen Themen beschäftigt,
ist Folgendes zu sagen. Bei der IIG ist ja
von Ing. Dr. LL.M., MBA Danler mit dem
Aufsichtsrat, Gott sei Dank, für die Verdichtungsmaßnahmen ein Ausschuss eingerichtet worden. Wir werden da zeitlich sicherlich
einige Dinge forcieren müssen. Das ist keine Frage.
Schwierig wird es, wenn es uns so geht wie
in der Mozartstraße im Saggen. Wenn es
konkret wird, sind alle bei der Genehmigung
etwas zurückhaltend. Wir haben die Entwicklung der Grundstücke zu forcieren. Gerade im Bereich des Tivoli haben wir größere Möglichkeiten und auch beim Campagnereiter-Areal werden wir bis Juni fertig
sein. Wir müssen das forcieren! Dort wo
Wohnbau möglich ist. Das ist keine Frage.
Ja, manches geht mir auch zu langsam!
Die große Möglichkeit mit Tauschflächen,
die wir im Bereich Pembaurhof gehabt hätten, ist ja damals leider auch nicht zustande
gekommen. Primär geht es mir aber darum,
dass Ihr, so wie bei der Schützenstraße,
dagegen seit. Dort hat man wirklich die
Möglichkeit, hervorragend angebunden,
unmittelbar zu entwickeln. Insofern verstehe
ich dann diese "Hintertüre" nicht.