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Bgm. Zach: Ich bin sehr froh, da dies ein
sehr gutes Ergebnis ist.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

22.

KA 6176/2006
Bericht über die Prüfung des
Subventionstopfes "Sport"

GR Haager: Dieser Bericht hat sich mit
der Prüfung des Subventionstopfes "Sport"
befasst und zwar die auf das Haushaltsjahr 2005/2006 bezogene stichprobenartige Überprüfung der Sammelnachweise
S530 "Subvention Sport" und S531
"Sondersubvention Sport".
Schwerpunkte dazu waren der Überblick
über die wesentlichen Bestimmungen der
Subventionsordnung gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 24.2.2005,
Bemerkungen zur Bewirtschaftung der
Subventionsvergabe durch das fachlich
zuständige Amt, die Gegenüberstellung
der Voranschlags- und Rechnungsabschlussdaten des Haushaltsjahres 2005
und Erläuterungen hinsichtlich des
Jahresvoranschlags der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2006,
Durchleuchtung der Ausgabensituation mit
dem Schwerpunkt auf die "nicht ausschusspflichtigen" Einzelsubventionen und
die "stadtsenats- bzw. gemeinderatspflichtigen" Jahres- sowie Sondersubventionen.
Weiters hat es noch Anmerkungen in
Bezug auf die Einhaltung der formalen
Erfordernisse wie "vollständig ausgefüllter"
Finanzierungsplan und Angabe des
Verwendungszweckes gegeben. Hier hat
man festgestellt, dass manche Vereine
diesbezüglich sehr nachlässig sind. Wenn
jemand öffentliche Mittel in Anspruch
nimmt, sind wir schon der Meinung, dass
zumindest das Formular vollständig
ausgefüllt werden sollte, sodass das
zuständige Amt etwas damit anfangen
kann. Das wurde bereits veranlasst.
Die Handhabung des Verwaltungsaufwandes und die Beachtung der Abgabefristen
wurde angesehen. Weiters wurde
festgestellt, dass die ausbezahlte Subvention in einigen Fällen über dem angesuchten Subventionsbetrag lag. Dazu muss
man sagen, dass sich die Auskunft darauf
GR-Sitzung 14.6.2006

wie folgt bezogen hat: Wenn die Subvention höher als beantragt ausbezahlt wurde,
haben sich unter Umständen die Betriebskosten des um Subvention ansuchenden
Vereins erhöht. Das waren Tatsachen, die
man zum Zeitpunkt des Ansuchens noch
nicht gewusst hat. Die Erhöhungen
bewegen sich jedoch nur im Bereich von
einigen € 100,--.
Weiters gibt es noch Erläuterungen zur
Vergabe von Sondersubventionen.
Die Kontrollabteilung bestätigt jedenfalls
die Ordnungsmäßigkeit der Subventionsvereinbarung. Der Kontrollausschuss hat
diesen Bericht einstimmig zur Kenntnis
genommen.
GR Mair: Ich darf auf die Seite fünf in
diesem Kontrollbericht besonders hinweisen. GR Haager hat dies kurz angesprochen.
Mich hat erstaunt, dass die Mag.-Abt. V,
Sport, höhere Subventionen ausbezahlt
hat als beantragt wurden. Ich möchte
einmal im Gemeinderat erleben, dass ein
Bericht der Kontrollabteilung vorliegt, wo
dasselbe im Sozialbereich passiert. Im
Sozialbereich passiert das nämlich
erstaunlicherweise nie. In der Mag.-Abt. V,
Sport, ist das offensichtlich möglich.
Deshalb steht in diesem Kontrollbericht,
dass das für die Kontrollabteilung auch
nicht nachvollziehbar war, da die Mag.Abt. V, Sport, nicht in der Lage war,
schriftlich zu begründen, warum sie das
eigentlich getan hat. GR Haager geht von
einigen € 100,-- aus, aber der Kontrollausschuss sowie der Gemeinderat wissen bis
heute nicht, in welcher Höhe sich das
bewegt und welche Vereine das betroffen
hat. Dies ist für uns nicht nachvollziehbar
und das steht auch so im Kontrollbericht.
Darüber sollten wir uns in Zukunft
Gedanken machen. (Beifall von Seiten der
Innsbrucker Grünen)
GR Haller: Das wurde im Sportausschuss
behandelt. Die Vereine müssen zu einem
gewissen Zeitpunkt ansuchen. Es gibt
Vereine, die das rechtzeitig machen und
dann sind die Erhöhungen im Ansuchen
enthalten. Lieber GR Mair, ich würde mir
wünschen, dass man im Gemeinderat
nicht immer Sport gegen Soziales oder