Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2006

/ Ausgabe: 2006_06-Juni.pdf

- S.48

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- 397 -

a) eine angemessene Verkehrsfläche zur Bewerbung dieses wichtigen Tages gewonnen werden;
b) die Bedeutung des "Autofreien
Tages" für die Öffentlichkeit unterstrichen werden;
c) die vielfältigen Alternativen zum
Autoverkehr aufgezeigt werden;
d) das Bewusstsein der BürgerInnen
dafür gesteigert werden, welche
Auswirkungen ihre Verkehrsmittelwahl auf die Qualität der Umwelt in der Stadt hat;
e) den BürgerInnen die Möglichkeit
gegeben werden, ihre Stadt in einer lebenswerten Umwelt neu zu
entdecken.
Die zuständigen Ämter werden ersucht,
die dafür nötigen temporären Verordnungen vorzubereiten.
Mag. Pitscheider e. h.
Ich finde das deshalb wichtig, da bis dato
der autofreie Tag in der Stadt Innsbruck
eher etwas untergegangen ist. Unsere
Nachbargemeinde Volders schafft es sehr
wohl, ein großes Programm auf der
Bundesstraße durchzuziehen und die
Bedeutung ihren Bürgerinnen bzw.
Bürgern nahe zu bringen.
Die Europäische Initiative setzt Zeichen,
um das Mobilitätsverhalten zu ändern. Die
Bürgerinnen bzw. Bürger sollen darüber
informiert werden, was alles möglich ist.
Die Dringlichkeit ergibt sich daraus, dass
die Vorbereitungsmaßnahmen bereits jetzt
gesetzt werden müssen.
Bgm. Zach unterbricht um 18.05 Uhr die
Sitzung und setzt die Beratungen nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit um
18.30 Uhr wieder fort.

Zu Tagesordnungspunkt 1.
Mag. Pock Peter (ÖVP), Angelobung
Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.

GR-Sitzung 14.6.2006

Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des IStR leistet das Ersatzmitglied
des Gemeinderates Mag. Peter Pock
(ÖVP) mit den Worten "Ich gelobe" das
Gelöbnis in die Hand der Frau Bürgermeisterin.

31.

Behandlung eingebrachter
dringender Anträge

31.1

I-OEF 47/2006
Frauenreferat sowie gemeinderätlicher Frauenausschuss, Einführung zur Erfüllung der in der
"Europäischen Charta für die
Gleichstellung von Frauen und
Männern auf lokaler Ebene" genannten Inhalte (GR Linser)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 8
Stimmen):
Dem von GR Linser eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 389) wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.
Bgm. Zach: Hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern sind wir
bereits in der absoluten Umsetzung. Die
Frauen überall gleich zu behandeln, hat
bereits zur Folge, dass ich jetzt schon ab
und zu Beschwerden von Männern
erhalte.
Aber ich glaube, dass wir noch nicht
überall die gleich hohen Quoten haben.
Bis dahin werden wir gewisse Diskriminierungen hinnehmen müssen. Dieses
Thema haben wir in jeder Legislaturperiode eindringlich behandelt. Wenn der
diesbezügliche Antrag wieder kommt,
werden wir ihn noch einmal behandeln, da
sich immer wieder neue Persönlichkeiten
mit diesem wichtigen Thema befassen.