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31.2

I-OEF 48/2006
Netzwerk "Gesunde Städte
2000", Wiedereinsetzung der
Projektgruppe nach damaligem
Muster (GR Linser)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
Liberales Innsbruck; 10 Stimmen):
Dem von GR Linser eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 390) wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.

31.3

I-OEF 49/2006
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. II, Soziales, Haydnplatz 5,
Umgestaltung in eine SozialService-Stelle, Konzept sowie
Personalstand (GR Linser)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE; 8
Stimmen):
Dem von GR Linser eingebrachten
dringenden Antrag (Seite 391) wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.

31.4

I-OEF 50/2006
Kulturbudget, Belassung der
ersparten Mittel durch die Änderung des Abgangsdeckungsbeitrages für das Tiroler Landestheater im Zuge der Gründung
der Tiroler Landestheater und
Orchester GesmbH Innsbruck
(StR Mag. Schwarzl)

Bgm. Zach: Hier darf ich sagen, dass wir
in Zukunft mit Kürzungen zu rechnen
haben. Wir werden sehr genau darüber
befinden müssen, wie wir die vorhandenen
Mittel aufteilen. In die Budgeterstellung
einzugreifen, obwohl man das Budget
dann sowieso ablehnt, ist eine eigenartige
Haltung.
Prinzipiell weiß man, dass ich dem
Kulturbudget zugeneigt bin. Ich habe
heute schon einmal anklingen lassen,
dass wir sehr kämpfen werden müssen, in
GR-Sitzung 14.6.2006

den Sozialausgaben das uns eingeräumte
Pouvoir, nämlich diese Klausel, die
wirklich nur wir haben, machen zu können.
StR Mag. Schwarzl, wie Sie das interpretieren, ist Ihre Sache.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 16 Stimmen):
Dem von StR Mag. Schwarzl eingebrachten dringenden Antrag (Seite 391) wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen
Behandlung zugeführt wird.

31.5

I-OEF 51/2006
UNESCO International Coalition
of Cities against Racism, Vorbereitungen zum Beitritt zur Europäischen Koalition: Städte gegen
Rassismus (GR Mair)

Bgm. Zach: Tatsache ist, dass diese
Angelegenheit wichtig ist. Aber über
welche Organisation oder Strategie wir
fahren, werden wir dann zu gegebener
Zeit berichten.
Ich darf Ihnen sagen, dass wir bereits eine
Städtepartnerschaft haben. StR
Mag. Oppitz-Plörer und GR Mag. Yildirim,
die hier sehr integriert sind, sind diesbezüglich schon tätig. Wir sind längst schon
einen Schritt weiter und wollen mit der
Städtepartnerschaft Stuttgart in Umsetzung gehen. Das nur zur Erklärung!
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
SPÖ; 16 Stimmen):
Dem von GR Mair eingebrachten dringenden Antrag (Seite 392) wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag
der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.