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GR Mag. Fritz: Es ist richtig, was bisher über den Ablauf gesagt worden ist, und es handelt sich um keine Kleinigkeit. Man muss einen
grundsätzlichen Beschluss darüber fassen, ob man einen Christkindleinzug
durchführen will oder nicht.
Der an den Gemeinderat gestellte Antrag handelt aber nicht
von der grundsätzlichen Frage, ob der Christkindleinzug abgehalten werden
soll oder nicht, sondern es geht um die Gewährung einer Sondersubvention
für einen Verein, der noch nicht einmal gegründet worden ist. Man hätte
neben diesem Beschluss durchaus einen Grundsatzbeschluss formulieren
können. Die Frau Bürgermeisterin schimpft dann immer, es sei nie der richtige Zeitpunkt, den Gemeinderat mit einer Causa zu befassen.
Wie ich einleitend gesagt habe, halte ich es für richtig, dass
man eine Debatte darüber führt, ob man einen Christkindleinzug grundsätzlich befürwortet. Sollte das der Fall sein, kann man bis hin zur Finanzierung weiterplanen, bevor Kosten anfallen. Ich habe mich nicht dagegen
ausgesprochen, diese Causa in der heutigen Sitzung des Gemeinderates zu
behandeln und nicht erst per Nachtrags-Tagesordnung im November, sondern dagegen, dass nun so getan wird, als ginge es um einen Grundsatzbeschluss: In Wahrheit soll über einen Subventionsbeschluss für einen nicht
existierenden Verein abgestimmt werden.
Das lässt sich reparieren: Man könnte den Text abändern und
eine Subvention grundsätzlich beschließen, wenn das die Mehrheit will,
und gleichzeitig festhalten, dass diese erst ausbezahlt wird, wenn der Verein konstituiert und ordentlich angemeldet ist. Das nur am Rande.
Vor allem möchte ich inhaltlich auf die Geschichte eingehen.
Man könnte argumentieren, dass es nicht Aufgabe des Gemeinderates sei,
einen Christkindleinzug zu organisieren. Man könnte zum Beispiel unter
religionspädagogischen Gesichtspunkten fragen, ob die ganze Geschichte
mit den Kindern mit lockigem Haar, den Hirten und Hosianna singenden
Engeln, dem Stern etc. die Kernbotschaft der christlichen Religion ist oder
vielmehr eine Erfolgstradition, die sich am Rande der christlichen Religion
entwickelt hat und mit ihrer Kernbotschaft nichts zu tun hat.
Auch diese Frage zu lösen ist nicht die Aufgabe des Gemeinderates. Worüber wir aber entscheiden müssen, ist die Grundsatzfrage: Was

GR-Sitzung 15.7.2004