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In diesem Fall habe ich mich in der Vorbesprechung, an der
normalerweise StR Dr. Gschnitzer und GR Hafele teilnehmen, deutlich gegen dieses Projekt ausgesprochen. Bei solchen Dingen habe ich immer betont, dass ich meine Meinung im Bau- und Projekt-Ausschuss sage und
hinsichtlich der Größe dieses Projektes sehr kritisch bin, wenn kein Wettbewerb stattfindet. Das kann jedoch GR Haller nicht wissen, da er bei den
Vorbesprechungen nicht dabei war.
Seit Jahren wird es so praktiziert, dass über ein auf der Tagesordnung stehendes Projekt zuerst diskutiert und dann abgestimmt wird.
Sonst würde es heißen, warum über das Projekt nicht diskutiert wird, da in
einem solchen Fall die Mitglieder des Bau- und Projekt-Ausschusses keine
Möglichkeit haben, sich damit auseinanderzusetzen. Es wäre zum ersten
Mal in meiner politischen Laufbahn, dass ich ein solches Projekt von der
Tagesordnung absetzen würde.
Umgekehrt war mir vollkommen bewusst, dass die Frau Bürgermeisterin, nachdem es sich hier um eine hochbrisante Sache handelt, natürlich die Möglichkeit hätte, diesen Punkt auf die Tagesordnung zu setzen.
Das hat Alt-Bgm. DDr.van Staa auch gemacht. Er hat oft Punkte auf die
Tagesordnung gesetzt, die wir gar nicht behandelt haben, da sie kurzfristig
hereingekommen sind. Dies zur Vorgangsweise. Wenn es der Stadt Innsbruck dient, ist es positiv und muss auch das Recht der Frau Bürgermeisterin sein. Damit zu argumentieren ist lächerlich. Tatsache ist, dass die
Fraktion "Für Innsbruck" geschlossen gegen dieses Projekt gestimmt hat,
was ich akzeptiere.
Noch zu StR Dr. Gschnitzer hinsichtlich der Verdrehung gewisser Tatsachen: Tatsache ist, und das kann man in allen Akten nachlesen,
dass dort, wo jetzt die Kioskzeile verbaut wird, seinerzeit beim Wettbewerb
für den Bahnhof kein Baukörper in dieser Dimension vorgesehen war. Ich
bitte die Akten herauszusuchen und dies nachzulesen, denn es lässt sich
alles belegen. Sollte es anders sein, so lasse ich mich gerne eines Besseren
belehren. Es war auf diesem Areal kein Baukörper vorgesehen, auch nicht
in der Dimension in der er jetzt entstehen soll.
Gleich verhält es sich beim Hotelprojekt. Ich habe die Unterlagen sowie die Beschreibung des Ablaufes vorliegen. Dies war nicht vor-

GR-Sitzung 15.7.2004