Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 2004_07-Juli.pdf
- S.106
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Ing. Krulis als Vorsitzender des Bau- und Projekt-Ausschusses inkorrekt
verhalten hätte. GR Ing. Krulis hat sich in dieser Frage zu 100 % korrekt
verhalten. (Beifall)
GR Haller: GR Mag. Fritz, dass ich dem Vorsitzenden des
Bau- und Projekt-Ausschusses unterstelle, er würde in der Vorbesprechung
"mauscheln", halte ich für ein starkes Stück. Das ist sicherlich nicht meine
demokratische Auffassung.
Ich kann mich an Sitzungen von Ausschüssen erinnern, in denen sehr wohl zugewiesene Akten von der Tagesordnung abgesetzt wurden. Wenn ich als Vorsitzender nicht gleich dafür bin und sage, dass man
das nicht machen kann, dann lasse ich es eben. Mich ärgert es nur, wenn
uns ein Antrag vorgelegt wird und man lange darüber diskutiert, aber dann
sagt man "ätsch", das war ein Blödsinn.
Bgm. Zach: In dieser Frage bin ich völlig unverdächtig, denn
ich bin nicht Mitglied des Bau- und Projekt-Ausschusses, aber ich habe mir
die Argumente natürlich im Vorfeld angehört. Ich freue mich, dass heute
alle Mitglieder des Gemeinderates so engagiert und ein wenig emotionalisiert diskutieren. Nichts ist für eine Sitzung des Gemeinderates schlimmer,
als wenn sie gleichgültig und fad abläuft. Sonst wird sich Alt-StR
Mag. Schwarzl denken, dass sie doch lieber im Tiroler Landtag bleibt, da
im Gemeinderat nur noch ihre Stimme fehlt, die sich erhebt. Die geistlichen
Schwestern des Klosters Ewige Anbetung werden sich jetzt denken, wie
schön sie es in ihrer Ruhe haben.
Es ist richtig, dass StR Dr. Gschnitzer, der eine eigenständige
Meinung hat, ein großer Verfechter von Wettbewerben ist. Ich frage ihn
oft, ob es notwendig ist, wegen allem einen Wettbewerb durchzuführen.
Manchmal übersteigt dies auch die finanziellen Grenzen. Allerdings kann
man, wenn man prinzipiell für etwas ist, nicht sagen, dass es überhaupt nie
eine Ausnahme gibt oder es nicht legal ist, im Gemeinderat darüber zu diskutieren. Es ist Ansichtssache, ob in diesem Fall die Nachteile für die Stadt
Innsbruck nicht überwiegen.
Man muss meine Ansicht überhaupt nicht teilen, denn ich bin
schon viel zu lange im Gemeinderat, um so etwas tragisch zu nehmen. Andere Mitglieder des Gemeinderates müssen das auch einstecken. Ich habe
GR-Sitzung 15.7.2004