Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2004

/ Ausgabe: 2004_07-Juli.pdf

- S.143

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- 936 -

da im Plenarsaal an und für sich alle technischen Voraussetzungen gegeben
sind.
MB: (gegen FREI und GRÜNE)
Der von GR Mag. Kogler eingebrachte dringende Antrag (Seite 926) wird
dem Inhalte nach abgelehnt.

31.10 I-OEF 61/2004
Vertrag über eine Verfassung für Europa, Vorstellung
und Erläuterung im Zuge des Ratifizierungsverfahrens
mittels BürgerInnenversammlungen sowie Information
in der offiziellen Mitteilungszeitung "Innsbruck - Die
Landeshauptstadt informiert" (GR Mag. Fritz)
MB: (gegen GRÜNE, SPÖ, FREI,
SI und FPÖ)
Dem von GR Mag. Fritz eingebrachten dringenden Antrag (Seite 926) wird
die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
Bgm. Zach: Ich habe die Sache im Auge. Ich werde schauen,
dass wir entsprechendes Material erhalten, um das in der Zeitung Innsbruck
"Innsbruck - Die Landeshauptstadt informiert" zu bringen.

31.11 I-OEF 62/2004
Verbindungsweg zwischen der Höhenstraße und der
Gramartstraße, Beibehaltung für die Allgemeinheit
(GR Dr. Rainer)
Bgm. Zach: Der Magistratsdirektor lässt seit vierzehn Tagen
prüfen, ob hier etwas übersehen wurde oder ob eine Übertretung vorliegt.
Ein Antrag der schon bearbeitet wird, ist im Prinzip überholt.

GR-Sitzung 15.7.2004