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genkommen werden, gehen wir dieses
Risiko ein.
Ich gehe jetzt nicht mehr auf Details ein,
da diese ohnehin in der Debatte genauer
besprochen werden. Die Risikoabwägung
gibt es in zwei Bereichen: In der Zeitschiene zur Umsetzung der Regionalbzw. Straßenbahn, vor allem was den
finanziellen Bereich anbelangt, sowie in
der Risikoabwägung der Ersatzvornahme
bzw. der Durchführung der Baustellen. Ich
bin überzeugt davon, dass wir, egal, ob es
eine oder zwei Baustellen in diesem
Kreuzungsbereich geben wird, beide
managen könnten.
Angenehmer wäre es für die Bevölkerung
und für die PolitikerInnen, wenn wir das
effizient gestalten würden. Es besteht die
Sorge, dass das Risiko, dieses Geschäft
nicht abzuschließen, uns teurer kommen
könnte. Wenn es zu einer Zeitverzögerung
kommt - das hat GR Mag. Fritz richtig
herausgearbeitet - wird es aus meiner
Sicht jedenfalls teurer, da jeder Tag ohne
Regionalbahn Geld kostet. Jeder Tag, um
den dieses Projekt aufgrund unserer
eigenen Situation oder aufgrund von
Fremdeinwirkungen verzögert wird, kostet
Geld. Aus dieser Analyse heraus, werde
ich dem Rechtsgeschäft zustimmen.
Ich glaube, dass alles, was heute gesagt
wurde, richtig ist. Es liegt niemand
daneben, denn es ist eine Frage der
Bewertung, der Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Alle haben ihre Verantwortung wahrzunehmen und den Weg zu
gehen. In der Beurteilung der Vergangenheit wird vielleicht ein allfälliger Bericht der
Kontrollabteilung auch noch einige
Aufklärung geben.
Ich würde bitten in der Debatte zu sagen,
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wer was gemacht hat,

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wodurch etwas entstanden ist,

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wo wir heute stehen,

-

mit welcher Situation wir uns auseinandersetzen müssen; nämlich dass
wir gegenüber dem potenziellen Investor in eine Situation gekommen
sind, wo ein anderes Handeln aus
meiner Sicht fast nicht mehr möglich
ist und

GR-Sitzung 25.2.2010

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wie wir den Weg weitergehen.

Aus diesem Grund werde ich dem
Rechtsgeschäft zustimmen.
GR Haager: Man hätte es kurz machen
und zugeben können, dass ein Blödsinn
gemacht wurde. Dann hätten wir diese
lange Debatte nicht gebraucht. Das war
ein Blödsinn zum Quadrat. Keiner von uns
würde privat ein solches Geschäft
machen.
Wenn ich neben meinem Grund noch eine
zusätzliche Grundfläche besitze, auf der
ich in fünf Jahren eine Garage bauen
möchte, dann verkaufe ich den Grund
nicht zuerst dem Nachbarn und dann
wieder zurück.
(GR Gruber: Das hat der verstorbene Landeshauptmann Haider auch gemacht.)
(GR Federspiel: Lass die Toten in Ruhe.)
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Juristen haben gemeint, dass das kein
Problem wäre.)
Man wird in Innsbruck niemanden finden,
der dieses Geschäft versteht. Wir haben
damals gegen den Verkauf gestimmt.
Nicht nur wegen der Straßenbahn,
sondern auch wegen dem 60 m-Turm.
Sollte es dabei bleiben, bin ich dankbar,
dass dieser nicht errichtet wird. Man sollte
diesbezüglich auch einmal das Volk
anhören.
Faktum ist, dass hier ein politisches
Debakel fabriziert wurde. Aus dem
Debakel herauskommen müssen jene, die
in der Stadt Innsbruck die Verantwortung
tragen. Es gibt eine Regierungskoalition,
welche die Verantwortung übernehmen
wird müssen.
(Bgm.in Zach: Selbstverständlich, mach Dir
keine Sorgen.)
Man versucht natürlich dieses Geschäft
möglichst zu kaschieren. Jetzt muss Bgm.Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer ein Geschäft
übernehmen, in das der Vorgänger stark
involviert war. Ich habe auch Verständnis
dafür, dass man mit den Geleisen, die jetzt
plötzlich zusammenbrechen, mögliche
Gründe sucht. Ein solches Geschäft ist
aber wirklich nicht nachvollziehbar.
Man sollte einmal an die BürgerInnen
denken. Der Gemeinderat hat für das