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Wir sprechen jetzt über einen Endbetrag,
um den wir diese Liegenschaft kaufen,
aber in diesem Betrag ist die Ablösesumme enthalten. Was ist, wenn sich die
Ablösesumme in einer gewissen Weise
flexibel gestaltet? Aufgrund von geschickten Verhandlungen kann sich der Preis
nach unten bewegen oder auch nicht. Das
ist ein Punkt, den man hinterfragen sollte.
Ich möchte schon den Vorwurf aus der
Welt schaffen, dass im Gemeinderat
vielleicht jemand fahrlässig oder vorsetzlich auf dieses Ergebnis hingesteuert hat.
Letzten Endes können wir schon davon
ausgehen, dass jedes Mitglied des
Gemeinderates versucht, das Beste für die
Stadt Innsbruck zu erreichen.
Faktum ist, dass uns das Projekt "Turm",
zu dem wir gestanden sind, heute nicht in
diese Situation gebracht hätte. Hier
möchte ich die besondere Affinität von GR
Mag. Fritz zur Architektenschaft betonen,
die jetzt auch den anderen Weg mit der
höheren Kostenbeteiligung möglich macht.
Ich nehme an, dass die Geleise schon
längst bestellt wurden oder vielleicht auch
nicht, ohne, dass wir eine Finanzierung
gesichert haben. Vielleicht kann mir
Direktor Dipl.-Ing. Baltes diese Frage dann
beantworten. Mich hätte auch interessiert,
ob man bei den Radien irgendwelche
Spielräume gehabt hätte, damit man nicht
dieses rote Eck vom Haus …
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es
geht hier um ein Gesamtstraßenprojekt.)
Frau Vizebürgermeistein, aber man hat oft
im Detail gewisse Spielräume.
Ich möchte aus Sorgsamkeitspflicht
hinterfragen, ob es nicht eine andere
Möglichkeit des Radius, die das Gesamtkonzept nicht gefährdet, gegeben hätte.
Ich fürchte, dass morgen schon die
Geleise zusammenbrechen und keine
Straßenbahn mehr fährt. Von welchem
Gutachten oder von welchen sonstigen
Erkenntnissen muss man von diesem
Worst Case in Kürze ausgehen?
Wie setzt sich der Betrag von € 2,175 Mio
im Detail zusammen? Ich habe aus dem
Bericht entnommen, dass ein gewisser
Teil für den Schienenersatzverkehr
vorgesehen ist.
GR-Sitzung 25.2.2010

StRin Dr.in Pokorny-Reitter hat gesagt,
dass für die Über- und Unterbauung der
Investor etwas bezahlen wird müssen.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Grundsätzlich gibt es zwei Varianten: Entweder
räumt er für den Gehsteig eine Dienstbarkeit ein oder, wenn der Grund der Stadt
Innsbruck gehört, muss er dafür etwas
bezahlen.)
Ich frage deshalb nach, damit wir hier
nicht den nächsten Fehler machen …
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein,
machen wir nicht.)
… wenn wir die Möglichkeit hätten, hier
noch etwas zu bekommen, was in diesem
Paket vielleicht noch nicht integriert wurde.
StRin Dr.in Pokorny-Reitter hat gemeint,
dass wir es nicht in der Hand haben, ob
wir das mit dem heutigen Beschluss auch
tatsächlich umsetzen können. Was wäre,
wenn man zu einer Überschneidung
kommt? Wenn ein Wettbewerbsergebnis
vorliegt und wir die Rahmenbedingungen
wissen, könnten wir uns vielleicht doch
diese Summen in dieser Form ersparen,
weil uns die faktische Abwicklung des
Projektes einholt. Das könnte theoretisch
sein, wenn man aufgrund des Wettbewerbes einen Turm möglich macht.
Im Zuge der Überbauung und des
Gesamtprojektes sagt man dann vielleicht,
dass die anderen Geleise doch noch
halten und es vielleicht auch ohne den
Abschluss dieses Rechtsgeschäftes
gegangen wäre. Das möchte ich hinterfragt haben. Vielleicht kann man das noch
aufklären.
Grundsätzlich wünsche ich mir - das habe
ich schon bei der Maria-Theresien-Straße
und bei anderen Projekten gesagt -, dass
man vielleicht zu einem anders vernetzten
Projektmanagement in der Stadt Innsbruck
kommt. Es darf nicht sein, dass man
immer große Summe nachschießen muss.
Hier denke ich an die Universitätsbibliothek. Wir sind natürlich stolz, dass wir sie
haben, aber hier mussten wir plötzlich die
gigantische Summe von € 750.000,-nachschießen, die nirgends budgetiert
war.
Solche Dinge passieren laufend und es
kann nicht im Sinne der Finanzreferentin