Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: 04-Feber.pdf

- S.39

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- 136 -

Gemeinderat relativ viel gelernt und
versucht, wenn irgendwelche Akten
aufliegen, diese auch genau anzusehen.
Das habe ich hier auch gemacht und habe
gesehen, dass die Regionalbahn technisch nicht machbar und das dafür
notwendige Geld nicht vorhanden ist. Wir
haben in der Zwischenzeit gesehen, dass
die gewaltige Summe von € 367 Mio, die
derzeit immer noch kolpotiert wird, nicht
machbar ist.
StRin Mag.a Schwarzl hat schon gesagt,
dass wir von einer verlängerten Straßenbahn sprechen. Dagegen habe ich nichts,
obwohl diese überdimensionierten
Bombardier-Straßenbahnen bereits
genauso wie die alten Straßenbahnen
quietschen. Inzwischen wurde ich aber
eines Besseren belehrt, nämlich, dass
diese Unterflurdrehbank geliefert wird,
damit das Quietschen wieder aufhört.
Wenn das nicht der Fall ist, hätte man sich
diese großen Umbauarbeiten ersparen
können.
Ich habe damals dem Verkauf zugestimmt,
weil in diesem Projekt Dinge enthalten
waren, die mir persönlich gefallen hätten.
Der Verbau dieser fürchterlichen Gegend
von der "Bogengstettn bis zum Hauptbahnhof Innsbruck", wäre durch das Hotel
und vielleicht durch einen Turm, welcher
nicht so hoch ausfallen hätte müssen, gut
gelöst worden. Damals war die Diskussion
so, dass jene Verkehrsprobleme, mit
denen wir heute konfrontiert sind, durch
dieses Projekt gelöst worden wären und
uns nichts gekostet hätten.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wer
sagt denn, dass uns das nichts gekostet
hätte?)
Das wurde uns damals so vermittelt.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Eine
Verwendungszusage oder?)
Die Verwendungszusagen kenne ich von
meinem guten Freund, Landtagspräsident
DDr. van Staa, aber diese haben meistens
gehalten. Auf alle Fälle war das damals im
Gespräch und in der ganzen Zusammenfassung wurde uns das so mitgeteilt.
Vielleicht hat das in der ganzen Geschichte einen kausalen Zusammenhang: "Turm
weg - Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer
weg". Ich stelle das zumindest so in den
GR-Sitzung 25.2.2010

Raum. Im weiteren konkreten Fall ist es
so, dass der Gemeinderat bzw. die
Koalition hier eine Entscheidung zu treffen
hat und auch der Bevölkerung klarmachen
muss, warum sie € 2 Mio mehr zahlt als
vorher bereits bezahlt wurde.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das ist
eine Lüge.)
€ 2 Mio - das sind ATS 28 Mio - ist ein
großer Betrag, der erst entsprechend
erklärt werden muss. Bgm.-Stellv.in Mag.a
Oppitz-Plörer macht das sehr gut, muss
jetzt aber die Kastanien aus dem Feuer
holen, und das ist eine sehr schwere
Aufgabe. Wenn man eine solche Aufgabe
übernimmt, ist es klar, dass so etwas
passieren kann.
Ich habe damals deshalb in der weisen
Voraussicht zugestimmt, weil ich geglaubt
habe, dass alles geregelt ist. Ich habe mit
der Regionalbahn nichts am Hut, weil es
sich dabei nur um eine Verlängerung der
Straßenbahn handelt, und daher stimme
ich nicht hin und her. Diese € 2 Mio muss
die Stadtregierung verantworten.
Es gefällt mir, dass die Fraktion "Für
Innsbruck" eine klare Linie vertritt. StR
Dipl.-HTL-Ing. Peer ist heute gar nicht im
Gemeinderat anwesend, warum weiß ich
nicht.
(GR Mag. Fritz: Verkehrsausschuss des
Österreichischen Städtebundes.)
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Der
Gemeinderat wäre aber wichtiger als der
Verkehrsausschuss.)
Die Wortmeldung von GRin Blaser Hajnal
war eher peinlich, aber in der Politik gibt
es halt auch zwischendurch peinliche
Sachen.
Wie die ÖVP zu diesem Grundstückskauf
steht, weiß ich nicht. Ich kann nicht
beurteilen, wie die heutige Abstimmung
ausgehen wird. Ich stehe noch immer zu
diesem Projekt, da ich möchte, dass an
dieser Kreuzung für die Stadt Innsbruck
dementsprechend etwas Gescheites
entsteht, über das man sich wieder freuen
kann. Es soll nicht so sein, dass man,
wenn man dort hinkommt, nur mehr
"Gesindel" durch die Gegend "latschen"
sieht.