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Innsbrucker Grünen jetzt sagen, dass die
Vizebürgermeisterin die Kastanien aus
dem Feuer holen muss. In Anbetracht des
von mir Gesagten, ist das geradezu
"hanebüchen". Man sollte nicht für den
Spott sorgen, wenn der Schaden eingetreten ist, denn das ist nicht sinnvoll.
Ich bin auch kein Fähnchen im Wind, denn
ich bin immer für die Regionalbahn
eingetreten. Unter dieser Problematik
werde ich, auch wenn wir in unserer
Fraktion unterschiedlicher Meinung sind,
bei meiner Linie bleiben und für die
Regionalbahn eintreten.
Zum Thema Regionalbahn möchte ich
noch Folgendes sagen: Es ist keine
Straßenbahn, die nur für Innsbruck
bestimmt ist, sondern es ist eine Regionalbahn. Diese hat mit der Stubaitalbahn
aber auch mit der Tatsache zu tun, dass
die Straßenbahn in Völs und in Rum
enden und hoffentlich nicht weiter bis nach
Hall gehen wird. Sie wird in Rum und Völs
enden, wenn ich wahrscheinlich ein
betagter Herr sein werde.
Zu den Experten GR Mag. Kogler und
GR Haager möchte ich sagen, dass sie
keine bautechnischen Wertungen abgeben, sondern Direktor Dipl.-Ing. Baltes
fragen sollten, der sich diesbezüglich
nämlich besser auskennt.
GR Hof: In aller Kürze und ganz ohne
Spott: Ich habe im Protokoll nachgesehen
und dort steht eigentlich nur, dass die
Innsbrucker Grünen dagegen waren. Von
Stimmenthaltungen steht nichts, aber
vielleicht kann man das noch aufklären.
Ich gehe einmal davon aus, dass auch die
FPÖ dafür gestimmt hat.
GRin Dr.in Waibel hat gesagt, dass sie das
von StRin Mag.a Schwarzl zitierte Wort
"Giftpilze" nicht gesagt hätte. Ich habe das
betreffende Protokoll vor mir liegen, aber
wenn man nachtragend wäre, könnte man
sich hier nach drei Jahren bereits eingraben.
Wir haben gehört, dass es ein Problem
wäre, wenn der Turm errichtet wird, aber
auch wenn er nicht kommt. Dasselbe trifft
für die Regionalbahn zu. Das alles stimmt
nicht, denn es geht weder um den Turm,
die Regionalbahn noch um das Projektmanagement. Vor allem geht es schon gar
GR-Sitzung 25.2.2010

nicht darum, wer wem vertraut hat. Das
Problem war das Grundgeschäft.
Dieses Dreiecksgeschäft war schmutzig
und das haben alle im Gemeinderat
gewusst.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Für das
Wort "schmutzig" erteile ich Ihnen einen
Ordnungsruf, weil es nach dem allgemeinen Sprachgebrauch eigentlich eine
kriminelle Dimension beinhaltet. Das,
glaube ich, kann man in diesem Rahmen
nicht stehen lassen. Das ist ungeheuerlich!)
Es geht um zwei Punkte: Das eine ist die
Geschichte mit der Manteltasche. Die
andere Geschichte, welche bis heute nicht
aufgeklärt und in der heutigen zweieinhalbstündigen Diskussion nicht beleuchtet
wurde, ist die Frage, warum wir von der
Firma A etwas günstiger bekommen, weil
wir der Firma B, die dem Ex-Geschäftsführer von der Firma A gehört, ein Haus
verkaufen? Um diese einfache Frage wird
es letztendlich in dem Prüfauftrag an die
Kontrollabteilung gehen.
Wer damals in der Sitzung im Dezember
2006, wo plötzlich das Angebot von der
PEMA Holding GmbH verteilt wurde, nicht
gewusst hat, dass es sich hier um kein
reines Geschäft handelt, hat schlichtweg
nicht mitbekommen, was da gelaufen ist
oder war bei den Sitzungen nicht anwesend. Für die Opposition ist es relativ klar,
was jetzt zu tun ist. Nämlich, dieses
Geschäft, von dem ausgehend sich dieser
ganze Problemreigen aufgebaut hat,
aufzuklären. Es ist die Aufgabe einer
Opposition so etwas aufzuklären, wenn es
nicht von selbst aufgeklärt wird.
Was sollte das für eine Koalition bzw.
Stadtregierung heißen? Ich hoffe, dass
man in Zukunft keine solchen Geschäfte
mehr abschließt. Solche intransparenten
und schmutzigen Geschäfte sollte man in
Zukunft vermeiden …,
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich
erteile einen zweiten Ordnungsruf. Sie
sind wirklich nicht belehrbar. Das ist ja
unglaublich!)
… weil sie nämlich nicht nur politisch,
sondern auch letztlich den SteuerzahlerInnen teuer kommen. Wir sehen heute bei
dieser Abstimmung, dass wir uns tatsäch-