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für sich allein kein ausreichender Grund
sein, ein Bauprojekt zu genehmigen,
welches mit der Logik der Stadtentwicklung in Innsbruck und der Hochhausstudie
nur schwer unter einen Hut zu bringen
war.
GR Weiskopf: Ich darf im Namen der
InnsbruckerInnen, welche wir letztendlich
vertreten, und die sich als SteuerzahlerInnen Sorgen machen, was mit ihrem guten
Geld in ihrer Stadt passiert, Folgendes
sagen: Wir gehen davon aus, dass sie
sicherlich keine Freude haben werden,
wenn der Rückkauf dieser Grundfläche so
viel Geld kostet. Das sind Dinge, die man
natürlich nicht goutiert, auch wenn es
dafür verschiedene Meinungen und
Begründungen gibt. Diese Sorge und
letztendlich eine gewisse Unzufriedenheit
ist damit sicherlich gerechtfertigt.
Uns war es nach der Wahl nicht möglich,
Regierungsverantwortung zu übernehmen,
was wir sicherlich gerne gemacht hätten,
wie jeder, der in diesem Gremium sitzt.
Die guten WählerInnen dieser Stadt
werden sich aber irgendwann einmal
schon denken, was mit den Regierungsparteien los ist. Mir kommt schon vor - ich
glaube auch, dass es viele InnsbruckerInnen so empfinden werden -, dass es
innerhalb der Regierungsparteien ein
Problem gibt.
Es ist zwar schon in Ordnung, wenn man
bei Sachthemen in der Koalition unterschiedlicher Meinung ist, aber in der
letzten Zeit trifft es auffällig oft zu, dass es
bei sehr wichtigen Entscheidungen, wie
zum Beispiel bei der Mietzinserhöhung
und bei dieser Kreuzung, die eine der
wichtigsten in der Stadt Innsbruck
überhaupt ist, zu ganz beachtlichen und
eigentlich besorgniserregenden …
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Mir
kommen gleich die Tränen, dass Sie sich
Sorgen machen.)
Entschuldigen Sie, ich würde mir schon
genauer überlegen, ob das eine Vorgangsweise ist, die der Stadt Innsbruck
und den InnsbruckerInnen zugute kommt.
Man kann schon akzeptieren, dass man
einmal verschiedener Meinung sein kann,
aber mich stört daran, dass immer mehr
und immer öfters Stimmenthaltungen
dazukommen. Das kann ausnahmsweise
GR-Sitzung 25.2.2010

vielleicht einmal passieren, aber diese
Häufung kann ich nicht mehr goutieren.
Ich glaube auch, dass das die WählerInnen nicht mehr goutieren.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Das freie
Mandat.)
Ja, das freie Mandat ist schon in Ordnung.
Was sicherlich auch noch zur Belustigung
bei manchen in diesem Haus führen wird,
ist die Tatsache, dass die gute liebe
Opposition ganz wichtige Entscheidungen
für die Regierungskoalition durchbringen
muss. Ich bin kein großer Mathematiker,
aber ich kann mir schon in etwa ausrechnen, dass heute die Abstimmung ziemlich
knapp werden könnte.
Die Regional- und Straßenbahn ist für die
Innsbrucker Grünen natürlich eine derart
große Vision, dass sie bereit sind, dafür
auch politisches Kleingeld herzugeben. Ich
habe das Gefühl, dass das immer mehr
und immer öfters passiert. Daher möchte
ich gerade die Regierungsparteien
einladen, in Zukunft wieder kompakter,
entschlossener und vor allem im Sinne der
InnsbruckerInnen vorzugehen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger:
GR Weiskopf, das was wir praktizieren, ist
lebendige Demokratie.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich finde das von
der Freien Liste witzig. Im allgemeinen
Sesselrücken, welches sich hier ankündigt, wird es wirklich etwas lockerer
zwischen Euch und es beginnt langsam
ein freies Spiel der Kräfte. Auch wenn
GR Buchacher jetzt wieder beleidigt ist - er
ist immer beleidigt, egal was ich sage muss ich sagen, dass Ihr angesichts
dessen, weil sich jetzt plötzlich neue
Optionen auftun, ziemlich verunsichert
seid.
Ich finde einen solchen Parlamentarismus
spannend, weil sich daraus zeigt, ob man
Opposition um der Opposition willen
betreibt oder, ob man Opposition aus
Prinzipien heraus betreibt und mitunter
Verantwortung übernimmt. Wenn Ihr
untereinander sagt, ihr müsst etwas mehr
zusammenhalten, dann kann ich das
verstehen.
GRin Dr.in Waibel: Ich kann mich an einen
sehr legendären Auftritt eines Mitglieds