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K u r z p r o t o k o l l

5.

Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
IV. Quartal 2016

G R - S i t z u n g
2 0 . 0 4 . 2 0 1 7

1.

Gemeindegutsagrargemeinschaft
Amraser Hochwald, Rechnungsprüfung 2016; Voranschlag - Erfolgsübersicht 2017

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
6.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

6.3

Pensionistenverband Tirol;
Jahressubvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.04.2017:
Der Bericht zur Rechnungsprüfung 2016
sowie der Bericht über den Voranschlag Erfolgsübersicht 2017 der Gemeindegutsagrargemeinschaft Amraser Hochwald werden im Sinne des vorliegenden Berichtes
der Rechnungsprüfung 2016 genehmigt.
2.

IV 5001/2017
Grund- und Finanzierungsvertrag
für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Landeshauptstadt Innsbruck

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.04.2017:
Die Stadt Innsbruck stimmt der beiliegenden
vertraglichen Vereinbarung mit dem Land
Tirol für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu.
3.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
8 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 05.04.2017:
Dem Pensionistenverband Tirol wird eine
Jahressubvention in Höhe von € 12.800,-genehmigt.
6.5

Diakonie Flüchtlingsdienst;
Jahressubvention

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ und RUDI,
6 Stimmen):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 05.04.2017:
Der Diakonie Flüchtlingsdienst wird eine
Jahressubvention in Höhe von € 2.848,-genehmigt.

KA 11340/2016
Bericht über die Prüfung von Teilbereichen der Gebarung und Jahresrechnung 2015 der Tiroler
FlughafenbetriebsgesmbH

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe vom
05.04.2017 werden unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmung laut Beilage genehmigt.
7.

4.

KA 17115/2016

KA 193/2017
Bericht über die Follow upEinschau 2016

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

GR-Sitzung 20.04.2017

Subventionsanträge des Kulturausschusses

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Kulturausschusses vom
05.04.2017:
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses werden laut Beilage genehmigt.