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ungspläne Nr. HU - B1 und Nr. HU - B1/1),
verkleinert um die Bereiche der Liegenschaften Gramartstraße 3 bis 3d, Gramartstraße 42b und Hungerburgweg 11
bis 11d, gemäß § 56 Abs. 1 und 2
TROG 2011, wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden bebauungsplanmäßigen
Bestimmungen außer Kraft.
26.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des Gemeinderates vom 19.03.2015

26.1

I-OEF 19/2015
Ortstafeln, Anbringen des Wortlautes "Stadt Innsbruck" auf den
Hinweiszeichen eines Ortsgebietes (GR Grünbacher)

26.3

I-OEF 21/2015
Sicherheits- und Maßnahmenkonzept für öffentliche Verkehrsmittel und deren Einrichtungen (GR Buchacher)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
19.03.2015 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.
26.4

I-OEF 22/2015
Anna-Stainer-Knittel-Weg, Errichtung einer Wohnstraße
(GR Buchacher)

Beschluss (einstimmig):

Der von GR Grünbacher sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern am
19.03.2015 eingebrachte Antrag wird von
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer à limine zurückgewiesen. Er fällt nicht in den eigenen
Wirkungsbereich.

Der von GR Buchacher sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
19.03.2015 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

26.2

26.5

I-OEF 20/2015
Kindergärten und Pflichtschulen,
Förderung von gehörlosen und
schwer hörgeschädigten Kindern durch geeignete Betreuungs- bzw. Lehrpersonen, Entwicklung eines Modellprojektes
in Zusammenarbeit mit dem
Landesverband der Gehörlosenvereine und Sign Tirol
(GRin DIin Sprenger)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dipl.-Ing.in Sprenger in der
Sitzung des Gemeinderates am
19.03.2015 eingebrachte Antrag wird dem
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung
zugewiesen.

GR-Sitzung 23.04.2015

I-OEF 23/2015
Einführung eines umfassenden
Statistikwesens im Bereich der
Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice
(GR Kunst)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI,
GR Mag. Kogler und PIRAT, 8 Stimmen):
Der von GR Mag. Dr. Überbacher gestellte
Antrag auf Zuweisung des Antrages an
den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, RUDI
GR Mag. Kogler und PIRAT, 8 Stimmen):
Der von GR Kunst sowie Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates am 19.03.2015
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
abgelehnt.