Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 01-Jaenner.pdf
- S.120
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Wir waren uns auch darüber einig, dass die Stadt Innsbruck
diesen Finanzierungsbeitrag aus eigenen Mitteln alleine nicht aufbringen
kann. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die Zusage von Vorstandsdirektor Dr. Wallnöfer und von Direktor Dipl.-Ing. Baltes hat für mich natürlich das gleiche Gewicht, wie die Festschreibung im Vertrag. Ich betrachte daher meinen Ergänzungsantrag als erfüllt und darf mich für diese
Zusage herzlich bedanken.
Ich ziehe daher meinen Ergänzunsantrag zurück.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich ziehe meinen Zusatzantrag auch
zurück.
Bgm. Zach: Wir haben diesen Vertrag jetzt von allen Seiten
beleuchtet. Es wurden auch jene Bedenken ausgeräumt bzw. die zusätzlichen Absicherungen gegeben, die im Stadtsenat dazu geführt haben, dass
sich Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski bereit erklärt hat - wir haben ihn
nicht beauftragt - in Verhandlungen mit Direktor Dipl.-Ing. Baltes zu treten. Vorstandsvorsitzender Dr. Wallnöfer und Direktor Dipl.-Ing. Baltes
haben die Zeit im Gemeinderat gut genützt, um eine Vertiefung und eine
Erweiterung der Information zu bringen. Wir können uns jetzt darauf verlassen und diesen Antrag des Stadtsenates beschließen.
Ich darf GR Mag. Fritz noch mitteilen, dass ich mich rechtzeitig melden werde, falls ich seinen "Zunder" benötige. Bis jetzt war das aber
noch nicht notwendig. Ich nehme das aber gerne in Anspruch, wenn ich
ausgesprochen abnormale Schwächezeichen zeigen sollte.
B:
Der Antrag des Stadtsenates vom 15.1.2003 (Seite 69) wird angenommen.
Der von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger eingebrachte Ergänzungsantrag
(Seite 73) sowie der von StR Dr. Pokorny-Reitter eingebrachte Zusatzantrag (Seite 90) wird von den Antragstellern zurückgezogen.
Laut Aussage von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski werden vorangeführte
Zusatzanträge von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger (Seite 73) sowie von
StR Dr. Pokorny-Reitter (Seite 90) an Vorstandsvorsitzenden
Dr. Wallnöfer zur weiteren Behandlung übermittelt.
GR-Sitzung 29.1.2003