Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 01-Jaenner.pdf

- S.121

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Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Ich bedanke mich bei Aufsichtsratsvorsitzenden Dr. Schmid, Vorstandsvorsitzenden Dr. Wallnöfer
und Direktor Dipl.-Ing. Baltes für die Bereitschaft, im Gemeinderat Auskunft zu geben. Vor allem möchte ich mich auch für die fruchtbare Zusammenarbeit beim Zustandekommen dieses Nahverkehrsdienstleistungsund -finanzierungsvertrages bedanken.
Bgm. Zach: Diesem Dank können wir uns alle anschließen.

Aufsichtsratsvorsitzender Dr. Schmid, Vorstandsvorsitzender
Dr. Wallnöfer und Direktor Dipl.-Ing. Baltes verlassen das Sitzungszimmer.

Schriftführerin Mag. Halper übernimmt die Schriftführung.

14.

IV 54/2003
Richtlinien zur Förderung von personellen und/oder
investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben, Verlängerung des Geltungsbereiches für weitere
drei Jahre
------------------------------------------------------------------Bgm. Zach referiert den Antrag des Stadtsenates vom
22.1.2003:
1. Die beiliegende Richtlinie zur Förderung von personellen und/oder investiven Maßnahmen in sozialökonomischen Betrieben in der Fassung
des Gemeinderatsbeschlusses vom 6.12.1999, wird um weitere drei Jahre, bis 31.12.2005, verlängert.
2. Die Mag.-Abt. IV wird beauftragt, die erforderlichen Mittel zeitgerecht
unter der Vp. 1.58101.757330.2 anzumelden.

GR-Sitzung 29.1.2003