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Betroffen sind drei sozialökonomische Betriebe. Es geht um den Verein
insieme Verein zur Förderung sozialökonomischer Ausbildungsbetriebe,
den Verein Emmaus Innsbruck und den Verein Wams. Ich kann diese Betriebe jetzt nur aus dem Gedächtnis heraus nennen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Diese Verträge sind seit
über zehn Jahren in Kraft und haben sich hervorragend bewährt. Bei diesen
Verträgen ist vorgesehen, dass pro Projekt eine Basissubvention - ich darf
den Betrag in Schilling anführen - von rund ATS 30.000,-- und pro Transitarbeitsplatz ATS 1.000,-- vergeben werden. Das betrifft schwer vermittelbare Personen, die sonst am Arbeitsmarkt nicht bzw. noch nicht untergebracht werden können. In diesem Zusammenhang muss man einen großen
Vorteil beachten:
Sehr häufig würden die betroffenen Personen keine Arbeitslosenunterstützung bekommen, fallen aber nicht der Sozialhilfe anheim,
wenn sie im Rahmen der sozialökonomischen Projekte beschäftigt werden.
Andererseits ersparen wir uns damit den 35 %igen Kostenanteil. Das sind
sehr wertvolle Einrichtungen. Es sind über 50 Personen, die dort beschäftigt werden. Wir leisten im Grunde genommen einen relativ geringen Beitrag. Der Großteil wird vom Land Tirol und zum Teil aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert, die vom Arbeitsmarktservice
Innsbruck bzw. vom Arbeitsmarktservice Tirol ausbezahlt werden.
Meiner Meinung nach ist unser Zuschuss besonders gerechtfertigt,
weil eine Unterstützung dieser sozialökonomischen Projekte unter dem
Strich gesehen nicht nur hinsichtlich der Förderung dieser schwer vermittelbaren Personen, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht sinnvoll ist.
Ich darf um die Zustimmung zu diesen Richtlinien ersuchen.
B:
Der Antrag des Stadtsenates vom 22.1.2003 (Seite 115) wird angenommen.

GR-Sitzung 29.1.2003