Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2017
/ Ausgabe: 04-Protokoll_20.04.2017.pdf
- S.29
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wurde den Klubs und den nicht einem Klub
angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am
Beginn der Sitzung des Gemeinderats zur
Verfügung gestellt.
21.2
GfGR/35/2017
Neugestaltung des Kaiserschützenplatzes in Wilten, Baubeginn,
Planungen (GRin MMag.a Traweger-Ravanelli)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin MMag.a Traweger-Ravanelli sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern Folgendes mit:
Frage 1.: Wann ist mit dem Beginn der
notwendigsten Maßnahmen (Ausbesserungen Verfall von Mauern, Wegeerhaltung
etc.) am Kaiserschützenplatz zu rechnen?
Antwort: Angesichts der geplanten Neugestaltung erfolgen derzeit lediglich kleinflächige Instandsetzungsmaßnahmen zur Erhaltung des verkehrssicheren Zustandes.
Frage 2.: Bis wann sollen die Planungen für
den neuen Kaiserschützenplatz abgeschlossen werden?
Antwort: Es besteht ein Vorprojekt aus
einem Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligungsprozess. Für eine großzügige Gestaltung soll zumindest die Fahrbahn an der
Westseite rückgebaut werden. Dies erfordert die Umlegung der Regionalbuslinien
und konnte bislang hierüber kein Konsens
mit dem Verkehrsverbund Tirol (VVT) erzielt
werden.
Mit der Umsetzung der neuen Verkehrsverbundtarife werden für Fahrgäste Umstiege
vom Regionalverkehr zum Stadtverkehr erleichtert und können in weiterer Folge die
Linienführungen auch im Sinne eines Rückbaus am Kaiserschützenplatz hinterfragt
werden. Danach soll die Neugestaltung konkret geplant werden. Die Neugestaltung
kann daher derzeit nicht terminisiert werden.
19.05.2016 hinsichtlich der Neugestaltung
des Kaiserschützenplatzes?
Antwort: Der Beschluss lautet: "StR
Mag. Fritz wird ersucht, mit den beteiligten
Dienststellen einen Gesprächstermin zu
organisieren. Die Ergebnisse sind dem
Stadtsenat zu berichten."
Die Überlegungen der städtischen Dienststellen gehen in die Richtung, kleinere Bestandsverbesserungen in der Grünanlage
umzusetzen. Parallel dazu soll ein generelles Gestaltungskonzept mit Einbezug der
Leopoldstraße ausgearbeitet werden. Eine
Beauftragung an Arch. DI Gsottbauer ist
dazu in Vorbereitung (Mag.-Abt. III, Tiefbau).
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht der Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat vom 20.04.2017,
wurde den Klubs und den nicht einem Klub
angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am
Beginn der Sitzung des Gemeinderats zur
Verfügung gestellt.
21.3
GfGR/36/2017
Fertigstellung des Innsbrucker
Vorsorgeplans für ältere Menschen als Weiterentwicklung und
Evaluierung des Sozialplans für
ältere Menschen unter Berücksichtigung mobiler und teilstationärer Angebote sowie Kurzzeitpflege (GRin Keuschnigg)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur Anfrage von GRin Keuschnigg Folgendes mit:
Frage 1.: Haben die Expertinnen-und Experten-Workshops stattgefunden?
Antwort: Ja.
Frage 2.: Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Antwort: Eine Terminplanung besteht derzeit nicht.
Antwort: Ausgehend von der umfangreichen Bestandsaufnahme und der Prognose
des Bedarfs durch den Strukturplan Pflege
des Landes Tirols werden Maßnahmen und
Umsetzungsschritte aufgezeigt, die für die
Stadt Innsbruck bzw. die politischen Verantwortlichen als Handlungsgrundlage dienen
sollen, um sukzessive eine optimale Versorgungsstruktur zu erreichen.
Frage 4.: Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des Gemeinderatsantrages vom
Die vorgeschlagenen Maßnahmen können
im Endbericht nachgelesen werden.
Frage 3.: Wann soll dann die gesamtheitliche Neugestaltung durchgeführt werden?
GR-Sitzung 20.04.2017