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21.

Subventionsansuchen
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21.1

IV 5680/2002
Tierschutzverein für Tirol, Umwandlung des gewährten Darlehens in eine Subvention

GR Mag. Fritz: Bei aller Wertschätzung für den Tierschutz,
die Vorgangsweise ist ein bisschen seltsam. Zunächst wurde ein Gremialbeschluss durch eine Feststellung von Alt-Bgm. DDr. van Staa anlässlich
einer Eröffnungsansprache aufgehoben und wir sind jetzt angehalten, diese
Zusage im Nachhinein zu vollziehen. Der vorliegende Akt ist der seltsamste Akt, den ich jemals im Ausschuss für Finanzen und Subventionsvergaben gelesen habe. Diese Entscheidung von Alt-Bgm. DDr. van Staa war
über längere Zeit auch der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung unbekannt, daher musste sie im Nachhinein einen Akt
"zusammenschustern". In diesem Akt wird ersucht, dieses Darlehen in eine
Subvention umzuwandeln.
Zudem hörte ich auch noch im Ausschuss für Finanzen und
Subventionsvergaben, wir hätten zu dem Zeitpunkt, als das Darlehen beschlossen wurde, alle gewusst, dass dieser Betrag nicht zurückgezahlt werden kann und dass es irgendwann notwendig sein wird, ihn in eine Schenkung umzuwandeln. Für mich stellt sich die Frage, warum man es dann
nicht gleich so gemacht hat. Wofür brauchte es die komplizierten Umwege,
wo zuerst ein Darlehen gegeben wird und der Gemeinderat irgendwann beschließt, dass es sich hier um kein Darlehen, sondern von vornherein um
eine Schenkung gehandelt hat. Da meine Liebe zum Tierschutz fast unbegrenzt ist, werde ich dem Subventionsansuchen trotzdem zustimmen. Es
wundert mich aber nicht, dass einzelne Personen dabei ein ganz schlechtes
Gefühl haben.
Bgm. Zach: Ich möchte als Zeitzeugin dazu sagen, dass Inge
Welzig eine sehr bekannte Person ist. Sie war damals in einer äußerst prekären Lage, da sie nämlich eine Erbschaft gemacht und alles in ihr neues

GR-Sitzung 29.1.2003