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des Tanzes" mit Shopping so eine Zurückhaltung hinsichtlich der Subventionen gegeben ist. Aus meiner Sicht hätte es auch umgekehrt heißen können "Lange Nacht des
Shoppens" mit Tanz. Das wundert mich.
Da stimmt das Argument, das GR
Mag. Stoll gebracht hat, mit dieser Koalition
wirklich nicht überein. Wir haben gemeinsam mit der Fraktion "Für Innsbruck", weil
ich dort schon eine gewisse Wirtschaftskompetenz sehe …
(GR Mag. Stoll: Wir behandeln heute nicht
die Subvention.)
Ich weiß schon, dass es hier nicht um die
Subvention geht. Nur wurde eine wirtschaftspolitische Aussage getroffen und
daher verstehe ich die Zurückhaltung bei
einem anderen ähnlichen Veranstaltungsteil, das ist die "Lange Nacht des Tanzes"
mit Shoppen, nicht.
Wenn der Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen
abgestimmt wird, werden wir uns gegen die
Aliquotierung aussprechen. Es lag ein ursprüngliches Ansuchen in der Höhe von
€ 50.000,-- vor, wovon wir nur € 20.000,-genehmigt haben. Die Koalition war sich bei
dieser Beschlussfassung wieder nicht einig.
Das ist eine Tatsache, die Ihr Euch schon
anhören müsst.
Daher bin ich auch der Meinung von GR
Mag. Stoll - das bitte ich auch Euren Koalitionspartnern zu sagen -, weil das Bashing
gegen die Unternehmerinnen bzw. Unternehmer, die etwas machen wollen, muss
aufhören.
GR Onay, wir werden morgen gemeinsam
für Armenien (Armenien 1915 bis 2015,
Konzert mit literarischen Beiträgen) eintreten. Eines kann ich Dir aber nicht ersparen,
wenn Du im Internet von einem Sieg der
freien Tanzszene schreibst. Es haben hier
einige Kräfte zusammengewirkt, die scheibchenweise diese "Lange Nacht des Tanzes"
und damit die Idee der Unternehmerinnen
bzw. Unternehmer "abmontiert" haben.
Wenn Du schreibst, dass das ein Sieg der
freien Tanzszene gegen den Innenstadtkapitalismus ist, muss ich dazu schon sagen,
dass die Kirche im Dorf bleiben soll.
Es sollte nicht dauernd gegen Leute polarisiert werden, die wirklich alles in einer sehr
schwierigen allgemeinwirtschaftlichen SituaGR-Sitzung 23.04.2015

tion versuchen, Dinge voranzubringen. Ich
würde daher bitten, dass diese Wirtschaftsgesinnung nicht immer nur vor sich hergetragen oder bei den entsprechenden Zielgruppen transportiert, sondern in der Stadtregierung konsequent umgesetzt wird.
Ich bin froh, dass wir den Betrag in der Höhe von € 20.000,-- heute hoffentlich beschließen können. Wir hätten uns mehr vorstellen können, damit die "Lange Nacht des
Tanzes" mit Shopping auch eine Zukunft
hat.
GRin Reisecker: Ich könnte im Großen und
Ganzen auch auf die Protokolle der letzten
Jahre verweisen. Ich möchte aber noch
einmal zusammenfassen, dass wir als Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
natürlich kritischer gegenüber der Ausdehnung der Ladenöffnungszeiten stehen. Wir
sehen nicht nur wenige "schwarze Schafe",
sondern eine ganze Herde von "schwarzen
Schafen", die laut Erhebung von Seiten der
Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck,
Journalismus, Papier (GPA djp) bei der letzten Shopping-Night Ruhezeiten und die
entsprechende Entlohnung nicht eingehalten haben.
Die Fakten, die bei uns am Tisch liegen,
sprechen ganz klar dafür, dass die Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer leider nicht
davon profitieren, sondern eher ausgebeutet werden. Daher können wir der Ausweitung der Ladenöffnungszeiten nicht zustimmen.
Natürlich ist ein florierendes Wirtschaftstreiben in der Stadt Innsbruck wünschenswert.
Zudem sollen auch die Innenstadt- sowie
die kleineren Kaufleute gefördert werden
und Möglichkeiten haben. Das wollte ich nur
in zwei Nebensätzen erwähnen.
Wir haben aber ein massives Problem insbesondere mit den Einkaufszentren. Wir
lehnen diese Plätze ab, weil es sich im Tiroler Landesgesetz um einen gänzlich anderen Bereich handelt. Es ist festzuhalten,
dass wir uns in einer Zeit befinden, in der
die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer
massiv zurückgehen.
Die wirtschaftliche Lage der Bevölkerung ist
nicht nur in der Stadt Innsbruck, sondern
auch in Gesamtösterreich massiv angespannt. Die Einnahmen aus der Lohnsteuer
sind weitaus höher, als dies früher der Fall