Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 04-Protokoll_23.04.2015_gsw.pdf
- S.32
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Ich wünsche mir auch, dass GRin Reisecker
um 18:00 Uhr abends daheim ist. Sie kann
weder die Rettung, Polizei, Feuerwehr,
noch eine Gastronomie in Anspruch nehmen, weil das alles Ausbeutung ist. Langsam machen wir uns hier im Gemeinderat
schon sehr lächerlich.
StR Gruber: GR Grünbacher, Du hast angesprochen, dass wir unsere Position bei
manchen Themen wechseln. In der Frage
innsbruck@night haben wir einen ganz konsequenten Standpunkt.
Ich würde die Sache einmal umdrehen und
der Sozialdemokratischen Partei Österreichs (SPÖ) raten, endlich einmal die Meinungen in dieser Koalition zusammenzuführen. Es geht dabei auch um Kompromisse,
wie wir sie früher eingegangen sind.
Es gibt kein einziges Thema auf der Tagesordnung des heutigen Gemeinderates, wo
die Koalition tatsächlich einmal weiß …
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Insofern hat
sich vielleicht nicht viel geändert, denn das
war bei den "Schwarzen" genau gleich,
wenn nicht noch schlimmer.)
Ich stelle das nur fest. GR Onay, ich habe
das nicht im Zusammenhang mit diesem
Tagesordnungspunkt gesagt, sondern extra
erwähnt, dass es sich um den Antrag des
Ausschusses für Finanzen, Subventionen
und Beteiligungen handelt. Das ist in Wahrheit die gleiche Debatte. Das "Hineinschlagen" auf die Unternehmerinnen bzw. Unternehmer finde ich, wie die Frau Bürgermeisterin, nicht richtig. Diese sind weder Ausbeuterinnen bzw. Ausbeuter noch Innenstadtkapitalistinnen bzw. -kapitalisten, sondern das sind fleißige, gute, kreative, innovative Unternehmerinnen bzw. Unternehmer, die uns das Geld in die Kasse spülen,
das Ihr gerne ausgebt. Das muss man hier
einmal festhalten.
Frau Bürgermeisterin, ich kann Dir nur recht
geben, dass wir den 02.10.2015 genau
deshalb gewählt haben, weil dort unmittelbar in der Nähe ein Feiertag liegt. Wir
möchten den Handelsstandort Innsbruck
stärken.
Lieber Arno, ich nehme Deine Wortmeldung
nicht als Vorwurf. Ganz im Gegenteil, man
muss Positionen auch verändern, um gemeinsame Ideen umzusetzen, dass sich
dort etwas bewegt.
GR-Sitzung 23.04.2015
Ich bin selber Arbeitnehmervertreter und ich
kenne diese Diskussion, denn wir führen sie
immer wieder in der Partei. Ich halte mich
jetzt auf Grund der schon lange andauernden Debatte kurz, aber meiner Meinung
nach ist das langsam für die Leute nicht
mehr zuträglich. Wir werden im Jahr 2015
wohl zwei Mal so eine Veranstaltung abhalten können. Das wäre doch gelacht.
GR Buchacher: Die Frau Bürgermeisterin
hat auf ihre Wortmeldung aus dem letztjährigen Protokoll verwiesen. Ich nehme auch
zur Kenntnis, dass sich StR Gruber in dieser Sitzung der Frau Bürgermeisterin vielleicht als Koalitionspartner dienlich macht,
um einzuspringen, wenn wir nicht mehr in
der Koalition sind.
Als Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus möchte ich
schon etwas sagen. Ich begrüße speziell
Initiativen von kleinen Geschäftsinhaberinnen bzw. -inhabern in der Innenstadt, aber
auch in den umliegenden Stadtteilen. Ich
möchte nur nennen, dass bald in der Pradler Straße eine Aktion starten wird. Diese
empfinde ich für sehr sinnvoll. Dort ist es
endlich gelungen, alle Leute zusammenzubringen und die Leute auf sich aufmerksam
zu machen. Wir haben auch Bereiche in
Wilten und der Rossau. Diese Initiativen, die
in den Stadtteilen stattfinden, kann man nur
begrüßen.
Ich persönlich habe auch nichts gegen eine
Shopping-Night, wenn der Grundsatz "Leben und Leben lassen" eingehalten wird.
Den Verkäuferinnen bzw. Verkäufern, die
am Abend arbeiten, spreche ich auch nicht
ab, dass sie dies gerne ein bis zwei Mal im
Jahr machen. Ich habe nur etwas dagegen,
wenn der vorhin erwähnte Grundsatz verlassen wird.
Wenn man diesen Verkäuferinnen bzw.
Verkäufern, die gerade € 1.000,-- verdienen, meistens sind es Teilzeitbeschäftigte,
die weniger verdienen, die Überstundenzuschläge abstreitet, dann verwahre ich mich
dagegen.
Ich habe überhaupt kein Verständnis, wenn
die Frau Bürgermeisterin in dieser Frage
meint, dass die Gewerkschaften angegriffen
werden müssen. Zwischen Sozialdemokratischer Partei Österreichs (SPÖ) und Gewerkschaft gibt es hinsichtlich der Interessen der Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeit-