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GR Mag. Fritz: Es ist klar, dass diese Frage in einer Sitzung
des Stadtsenates weiter diskutiert werden muss. Auch in der Vergangenheit
gab es Prioritäten bezüglich der Räumungspläne. Das ist nichts Neues. Bereits vor einigen Jahren wurde darüber in einer Sitzung des Stadtsenates
diskutiert. Es gibt einen Prioritätenplan, nach dem das zuständige Amt vorgeht. Der eingeforderte Bericht soll den Mitgliedern des Stadtsenates vorgelegt werden. Mir ist klar, dass es hier unterschiedliche Meinungen gibt,
aber dafür gibt es ja Organe.
Der vorliegende Antrag zielt nur auf eine mehrheitliche Klarstellung darüber ab, was zuerst und was später zu räumen ist. Mein Antrag
beinhaltet einen bestimmten Vorschlag. Dieser Vorschlag kann eine Mehrheit finden oder auch nicht, aber die Prioritäten sollen klar ausgesprochen
werden. Es soll nur nicht spontan passieren, dass zuerst unter großem Aufwand alle Straßen frei geräumt werden und die Fußgänger weiterhin tageoder wochenlang über "Schneehaufen" klettern dürfen. Dies ist das Anliegen des vorliegenden Antrages und die Mitglieder des Stadtsenates mögen
entscheiden, ob ein Antrag bezüglich der Prioritätenreihung etwas ändern
wird.
MB:
Der von GR Mag. Fritz eingebrachte dringende Antrag (Seite 143) wird
mehrheitlich dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Bgm. Zach: Ich darf kurz darauf hinweisen, dass wir noch eineinhalb Stunden bis Mitternacht haben. Ab Mitternacht werde ich dann
Schluss machen und morgen um 8.00 Uhr fortfahren. Ich möchte hier
nichts abwürgen, sondern nur auf die Zeit hinweisen.

GR-Sitzung 29.1.2003