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29.8

I-OEF 106/2002
Tivoli-Schwimmbad, Reservierung des öffentlichen
Parkplatzes vor dem Haupteingang in der Purtschellerstraße für Mütter/Väter/Betreuungspersonen mit
Kleinkindern (StR Dr. Pokorny-Reitter)
StR Dr. Pokorny-Reitter: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung.

B:
Der von StR Dr. Pokorny-Reitter und Mitunterzeichnern in der Gemeinderatssitzung am 21.11.2002 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

29.9

I-OEF 107/2002
Erarbeitung eines Kulturleitbildes Innsbruck (StR
Mag. Schwarzl)

StR Mag. Schwarzl: Ich finde es merkwürdig, nach der soeben
erfolgten Abstimmung über Kulturpolitik zu reden. Diese Abstimmung war
für mich nicht nur ein demokratiepolitischer, sondern auch ein kulturpolitischer Affront. Die Entscheidung, die vorhin getroffen wurde, hat nach meinem Verständnis von Kulturpolitik sehr viel mit der politischen Kultur der
Stadt Innsbruck zu tun. Den vorliegenden Antrag habe ich noch nie zuvor
gestellt. Im Zuge verschiedener Budgetdebatten habe ich mein Anliegen
immer wieder vorgetragen.
Ich bin der Meinung, dass der Bereich Kultur ein sehr zentraler Bestandteil der Stadtentwicklung ist. Die Stadtentwicklung beinhaltet
viele Bereiche, wie beispielsweise die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, die
Mag.-Abt. IV, Wirtschaft und Tourismus, die Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice, und die Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung. Es gehört meines Erachtens auch zur Kultur, dass man so etwas ausdiskutieren kann. Kultur heißt
GR-Sitzung 29.1.2003