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Ersatzmitglieder

GR Lukovic, BA MA,
GRin Dipl. Soz.Wiss.in Arslan, GRin
Mag.a Seidl/NEOS

Ausschuss für Umwelt, Energie und Mobilität:
Mitglieder

GRin Bex, BSc,
GRin Dr.in KrammerStark

Ersatzmitglieder

GRin Duftner, GR
Mag. Fritz

Bgm. Willi: Das werde ich machen. Bei den
heutigen Umnominierungen warst immer Du
gemeint. Also, in diesem Fall GR Mayer von
der Liste FRITZ.
Bgm. Willi übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv.in Mag.a Schwarzl.
10.

Weitere unterstützende Maßnahmen für Gastgartenbetreiber zur
Einhaltung der Abstandsregelungen aufgrund COVID-19 Maßnahmen

Stadtteilausschuss Igls:
Mitglied

GRin Bex, BSc,

Mitglied

GR Mag. Fritz

Stadtteilausschuss Vill:
Mitglied

GRin Bex, BSc

Mitglied

GR Mag. Fritz

Stadtsenat:
Mitglieder

Bgm. Willi, Bgm.Stellv.in
Mag.a Schwarzl

Ersatzmitglieder

GRin Dr.in KrammerStark, GRin Bex, BSc

Kenntnisnahme der Verfügung des Herrn
Bürgermeisters vom 08.05.2020 gemäß
§ 33 Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) und Kenntnisnahme
im Stadtsenat am 19.05.2020:
1.

Die Stadt Innsbruck als Grundeigentümerin und Straßenverwalterin stimmt
der Erweiterung der Gastgartenflächen
zum Zwecke der Einhaltung der Abstandsregeln befristet bis zum Ende
der heurigen Gastgartensaison, sohin
bis 30.11.2020, zu.

2.

Die Stadt Innsbruck stimmt der Verständigung der GastgartenbetreiberInnen mittels angeschlossenem Informationsschreiben und der darin beschriebenen Vorgehensweise zur Genehmigung allfälliger Flächenerweiterungen
zu.

3.

In Ergänzung des Stadtsenatsbeschlusses vom 08.04.2020 verzichtet
die Stadt Innsbruck auf die gemäß
Gastgarten-Richtlinien vereinbarten
Entgelte im Zeitraum 01.02.2020 bis
30.11.2020, sohin für die gesamte
Gastgartensaison 2020.

Es wird Kenntnis genommen.
StRin Dengg: Ich hätte eine Frage zu den
Umnominierungen.
Bgm. Willi: Fragen können an einer anderen Stelle gestellt werden. Es gibt die Möglichkeit einer Meldung zur Geschäftsordnung (GOGR).
StRin Dengg: Dann zur Geschäftsordnung.
Sind diese Umnominierungen nun voraussichtlich fix?
Bgm. Willi: Ja!
StRin Dengg: Ihr macht das ja willkürlich!
Bgm. Willi: Nein! Es ist das Recht jeder
Fraktion, umzunominieren. Das ist auch bei
Euch passiert. In der GOGR gibt es dazu
keine Bestimmung.
GR Mayer: Zur Geschäftsordnung. Da es
hier im Gemeinderat zwei Mayer gibt,
möchte ich darum bitten, immer den Vornamen dazuzusagen, wenn so etwas vorgelesen wird.

GR-Sitzung 20.05.2020

Maglbk/31891/LA-LSA/1/MIV