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sollen sie nicht nur irgendwo untergebracht
werden. Es wurde dann darauf geschaut,
dass diese Gruppe auf alternative Standorte
ausweichen kann.
Arzl ist ein sehr großes Thema, da viel freifinanzierter Wohnbau entstanden ist. Auch
hier prüft die IIG - das steht alles im Zwischenbericht.
Es gibt also etwas zu tun. Das hat aber
nicht nur damit zu tun, dass die Stadt Innsbruck wächst oder gewachsen ist, es hat
vor allem mit einer Gesetzesnovelle des
Landes zu tun, wonach nur mehr 20 Kinder
in einer Gruppe sein können und nicht mehr
25 wie früher.
Nehmen wir als Beispiel Arzl her. Hier haben wir einen viergruppigen Kindergarten.
Vor dieser Gesetzesänderung haben
100 Kinder einen Platz gefunden, jetzt sind
es 80. Das heißt, dass wir seit etlichen Jahren Gruppen ausbauen und immer noch
nicht die Platzanzahl erreicht haben, die vor
dieser Gesetzesänderung angeboten werden konnte. Deswegen braucht es eine
Bauoffensive. Man muss sich diesen Bericht
genau anschauen und dann gilt es, zu priorisieren, wann was gemacht wird.
Ich darf gleich informieren, dass damals dafür Sorge getragen worden ist, in Kranebitten diese dritte Gruppe noch zuzubauen.
Natürlich wird es teurer, wenn man das
nachträglich macht, aber die Pläne sind da.
GRin Mag.a Seidl: Ich glaube, dass es zum
Thema Kindergartenplätze viel Diskussionsbedarf gibt. Vielleicht wäre es gut, wenn der
Bericht, bevor er zur Kenntnisnahme im Gemeinderat landet, zumindest auch im Ausschuss behandelt werden kann und dort
Zeit und Platz findet, ausführlich besprochen und diskutiert zu werden. Das ist eine
Bitte für das nächste Mal. Ein Ausschuss
sollte ein vorbereitendes Gremium sein, in
dem man Zeit hat, in der kleinen Gruppe zu
diskutieren. Das wäre sehr wünschenswert.
GR Schmidt: Bei diesem sehr wichtigen
Thema möchte ich StRin Mag.a Mayr erinnern, dass sie Igls bitte nicht vergisst. Auch
dort brennt es. Vor zwei Jahren gab es diesbezüglich einen Zeitungsartikel, bis jetzt hat
sich nicht allzu viel getan. Bitte vergiss es
nicht! Leider hast Du keine weitere Wortmeldung, die Redezeit von Euch wird langsam knapp. Bitte vergiss Igls nicht.
GR-Sitzung 20.05.2020

Der Antrag des Stadtsenates vom
13.05.2020 (Seite 267) wird angenommen.
17.

V-KJ 06307/2020
Sonderförderung: Entfall der Elternbeiträge durch COVID-19 der
privaten Kinderbetreuungseinrichtungen in Innsbruck

Bgm. Willi referiert den Antrag des Stadtsenates vom 19.05.2020:
Den privaten Innsbrucker Kinderbetreuungseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Schülerhorten), die durch den Ausfall von Elternbeiträgen im Rahmen der von
Bund und Land angeordneten Covid-19Maßnahmen finanzielle Mindereinnahmen
haben, soll eine gedeckelte Sonderförderung gewährt werden.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und
Beteiligungsverwaltung, wird beauftragt, in
Abstimmung mit der Mag.-Abt. V, Kinder-,
Jugend und Generationen, und allenfalls
der Gemeindeaufsicht einen Sonderfördertopf bereitzustellen für Kinderbetreuungseinrichtungen, die aufgrund der COVID-19Krise in existenzielle Not geraten sind, sowie sachliche Förderkriterien für die Auszahlung aus diesem Topf zu entwickeln.
StRin Mag.a Mayr: Der vorherige Punkt
wurde relativ kritisch behandelt und man
merkt, dass auf diesem Gebiet sehr viel getan werden muss. Nun liegt aber ein Punkt
vor uns, der für mich ein Grund zur absoluten Erleichterung und Freude ist.
Es liegen € 600.000,-- vor uns, über die wir
beschließen können. Wofür ist dieses Geld
gedacht? Es geht hier um Elternbeiträge bei
privaten Kinderkrippen, Kindergärten und
privaten Horten. Wir hatten die COVID-19Krise und haben alle noch im Ohr, dass der
Bundeskanzler und der Gesundheitsminister gesagt haben: "Bitte bleibt zu Hause".
Es fiel sogar der Satz: "Wir haben die Schulen und Kindergärten geschlossen und nur
für den absoluten Notbetrieb offen."
Das bedeutete, dass Eltern ihre Kinder nicht
in die Einrichtungen brachten. Es war klar,
dass man sie auch nicht bringen soll. Viele
Eltern haben in dieser Phase den Job entweder verloren oder sind in Kurzarbeit. Bei
Selbständigen sind die Aufträge zurückgegangen. Wenn ein Krippenplatz mehrere