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NEOS Innsbruck JS, 30.04.2020

Stadtmagistrat Innsbruck
eingelangt am

INNSBRUCK

Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat

ANTRAG
Speakers’Corner errichten

Der Gemeinderatmöge beschließen:
An einem gut frequentierten Ort einen stä ndigen “ Speakers’Corner ” zu errichten.
Falls erw ü nscht, gerne in Kooperation mit einer Kultureinrichtung.

Begr ü ndung

Die politische Debatte und der Raum für freie Meinungsäußerung ger ä t immer st ä rker in
Bedr ä ngnis. Gerade aber auch kritischen Stimmen und Menschen, deren Stimmen selten geh ört werden
solltedieStadt einen niederschwelligen Raum geben, um deren Meinung zu ä ußern. Sogenannte
“ Speakers ’ Corner ” eignen sich dafü r gut.
Am Brunnen in der Maria -Theresien -Stra ßen finden sich immer wieder Menschen ein, die das erhö hte
Postest für eine Ansprache oder spontane Rede nutzen. Auch wenn ich die Inhalte Vieles nicht teile, finde
ich es wichtig, dass es offizielle Rä umezur Pflege der Meinungsvielfalt gibt.
Im Waltherpark gibt es zeitweise diese M öglichkeit, allerdings nicht wirklich dauerhaft und abh ä ngig
vom Sommerprogramm des verantwortlichen Kulturvereins. Wir h ä tten gerne eine dauerhafte Lösung.

Einen dauerhaften, bzw. st ä ndigen “ Speakers’Corner ” an einer frequentierten Stelle (z. B. Marktplatz
oder ein Park, vordem Haus der Musik...), einzurichten und zu kommunizieren, w ü rde ich in einer
demokratischen Stadt, als wichtiges Zeichen fü r Offenheit und Meinungsvielfalt - und Freiheit gerne
sehen.
Wir bitten den Gemeinderat um Zustimmung!

Bedeckung : fü r 2021 im Kulturbudget vorsehen .

"Mag. Julia S
GRin NEOS

,
NEOS Innsbruck - Kaiserjä gerstra ße 1 - 6020 Innsbruck I innsbruck @neos .eu
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