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StRin Dengg: Ich bin ganz erstaunt, dass
ich bei diesem Punkt mit GR Onay d"accord
gehe, denn das war ich bei manchen Punkten heute noch nicht. Dein Glück, dass es
nur eine Wortmeldung gegeben hat, denn
ich hätte Dir viel zu sagen gehabt. Ich hätte
alle Deine Vorwürfe widerlegen können.
Aber das besprechen wir einmal bei einer
Tasse Kaffee.
Ich komme zurück zu den Notschlafstellen.
Gott sei Dank, der Antrag ist beim Land Tirol durchgegangen. Ich plaudere damit wohl
kein Geheimnis aus, denn Bgm.-Stellv. Gruber weiß auch, dass wir dringenden Handlungsbedarf haben.
Ich möchte aber gleich vorausschicken,
dass ich für die von GR Onay angesprochenen Personen, die voll- oder teilzeitbeschäftigt sind, auf Housing First plädiere. Denn
ich glaube, für sie ist die Notschlafstelle
nicht der richtige Ort. Wie der Name schon
sagt, es ist eine Notschlafstelle.
Ich werde von der Idee Housing First nicht
abkommen. Es gibt schon mehrere solcher
Projekte und ich glaube, dass das auch finanzierbar ist. Man muss dazu natürlich
wieder das Land Tirol ins Boot holen. Für
Beschäftigte brauchen wir Housing First,
obwohl es vom Land Tirol, von GrünSchwarz, abgelehnt wurde. Da bitte ich
Euch, dass Ihr für die Stadt Innsbruck nicht
ebenfalls so entscheidet.
(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm.-Stellv. Gruber: Die Geschichte der
jahresdurchgängigen Notschlafstelle hat in
diesem Haus eine lange Tradition.
Zu Beginn möchte ich feststellen - weil
GR Plach und ich uns damit medial auseinandergesetzt haben -, dass es richtig ist,
dass sich der ehemalige StR Pechlaner immer für dieses Projekt eingesetzt hat. Damit
es alle hier wissen, wir haben dazu in diesem Haus schon mehrere Beschlüsse gefällt, teilweise sogar einstimmig, wie etwa,
die Einrichtung einer jahresdurchgängigen
Notschlafstelle in der Stadt Innsbruck. (Unruhe im Saal)
Mich hat nur der Wunsch von Seiten der
Sozialdemokratie etwas überrascht, denn
man hätte das auch in der Koalition besprechen können. Aber, damit das auch klar ist,
GR-Sitzung 25.04.2019

StR Pechlaner hat diese Forderung immer
gestellt. Ich sage aber ganz offen, wir können eine solche Einrichtung als Stadt Innsbruck nicht alleine stemmen. Das ist ein gemeinsames Projekt mit dem Land Tirol, weil
auch die InnsbruckerInnen TirolerInnen
sind.
Wir wissen, dass viele, die von dieser
schwierigen Situation betroffen sind, aus
anderen Bezirken in der Stadt Innsbruck
kommen, denn die Landeshauptstadt hat
eine zentralörtliche Funktion.
Ich möchte anmerken, dass es mit dem
Land Tirol, mit der Vorgängerin von LRin DIin
Fischer, sehr schwierig war, hier zu einem
Ergebnis zu kommen. Wir haben nie eine
Finanzierungszusage von Seiten des Landes Tirol bekommen. Das ging nicht nur mir
so, sondern auch StR Pechlaner.
In allen Bereichen, in denen wir Projekte
durchführen - das geht von Sport bis zu Sozialem, von Infrastruktur und Stadtentwicklung bis hin zu Kultur -, braucht es eben
diese Zusammenarbeit. Ich habe bei LRin
DIin Fischer ein gutes Gefühl, dass sie, gemeinsam mit uns nochmals Fahrt aufnimmt,
denn das Ergebnis ist ja das Entscheidende!
Wir brauchen sicherlich nicht nur im Winter,
sondern über das ganze Jahr hinweg entsprechende Einrichtungen. Ich möchte
GR Onay aber schon zurufen, dass die Evaluierung, die die Landesrätin und ich vereinbart haben, Sinn macht. Das Land Tirol hat
nun dankenswerterweise auch Notschlafstellen in anderen Bezirken errichtet. In Kufstein, Lienz, auch im Tiroler Oberland hat es
entsprechende Gespräche gegeben.
Es ist ja immer der Wunsch des Gemeinderates der Stadt Innsbruck gewesen, dass
diese Last finanziell und infrastrukturell besser auf das Land verteilt wird. Die Landesrätin und ich sind parallel dabei - zu den Winternotschlafstellen komme ich später -, hier
ein Konzept zu entwickeln, das nachhaltig
ist.
Ich bin StRin Dengg sehr dankbar, denn sie
hat richtig gesagt, dass die Hauptschlagrichtung jetzt Housing First sein muss. Das
ist nicht nur die Meinung der Landesrätin,
sondern auch meine, weil nur das eine
nachhaltige Lösung sein kann. Jede/r
die/der einmal in einer Notschlafstelle war -